Polen hat seine Visa-Bestimmungen verschärft, nachdem Korruptionsvorwürfe bei der Vergabe von Visa aufgedeckt wurden. Aussenminister Radoslaw Sikorski kündigte an, dass es keine undurchsichtigen Wege mehr für die beschleunigte Erteilung eines Visums geben werde. Das Programm «Poland Business Harbour», das sich hauptsächlich an Selbstständige der IT-Branche aus Belarus richtete, wurde ausgesetzt. Auch die Regeln für die Erteilung von Visa aus humanitären Gründen werden überarbeitet.
Der Oberste Rechnungshof bestätigte korrupte Praktiken bei der Visavergabe unter der früheren nationalkonservativen PiS-Regierung, die das Land von 2015 bis 2023 regierte. Medienberichte aus dem letzten Herbst zeigten, dass polnische Konsulate in Asien und Afrika Visa gegen hohe Summen ausgestellt haben. Der Bericht legt nahe, dass es im Aussenministerium einen intransparenten und korrupten Mechanismus gab, um die Bearbeitung von Visaanträgen zu beschleunigen. Private Zwischenfirmen waren ebenfalls an der Visabeschaffung beteiligt.
Die grosszügige Praxis bei der Visavergabe stand im Widerspruch zu der fremden- und migrationsfeindlichen Rhetorik der PiS-Regierung. Der ehemalige Vize-Aussenminister Piotr Wawrzyk, der als Drahtzieher hinter dem System gilt, wurde entlassen und später festgenommen. Gegen ihn wird wegen Korruptionsverdacht ermittelt. Die Regierung in Polen reagiert nun auf die Korruptionsvorwürfe und zieht Konsequenzen, um die Integrität des Visa-Systems zu gewährleisten.
Die Entscheidung, die Visa-Bestimmungen zu verschärfen, zeigt, dass Polen bestrebt ist, die Einreise und den Visaprozess transparenter und fairer zu gestalten. Indem undurchsichtige Wege für die beschleunigte Erteilung von Visa abgeschafft werden und die Regeln für humanitäre Visa überarbeitet werden, soll Korruption und Missbrauch eingedämmt werden. Die Reaktion der Regierung auf die Korruptionsvorwürfe unterstreicht das Engagement für saubere und faire Praktiken im Visa-Verfahren. Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung, um das Vertrauen in das System wiederherzustellen.
Die Korruptionsvorwürfe bei der Visavergabe haben Polen international in Verruf gebracht und das Ansehen des Landes beschädigt. Die Reaktion der Regierung auf diese Vorwürfe markiert einen wichtigen Schritt in Richtung Bekämpfung von Korruption und Missbrauch im Visa-System. Durch die Überarbeitung der Visa-Bestimmungen und die Aussetzung von Programmen wie dem «Poland Business Harbour» zeigt Polen, dass es entschlossen ist, saubere und transparente Praktiken bei der Vergabe von Visa durchzusetzen. Dies ist entscheidend, um das Vertrauen in das Land als verlässlichen Partner zu stärken und die Integrität des Visa-Systems zu gewährleisten.
