Bei den nationalen Wahlen 2023 kam es zu einer Rechenpanne, bei der Parteistärken falsch berechnet wurden. Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates (GPK-N) hat untersucht, dass das Bundesamt für Statistik (BFS) keine groben Fehler begangen hat, aber die Risiken unterschätzt wurden. Verbesserungen sollen bis 2027 erfolgen, um solche Vorfälle in Zukunft zu vermeiden.
Die GPK-N stellt fest, dass das BFS die Risiken im Zusammenhang mit der Veröffentlichung der Wahlergebnisse in Echtzeit unterschätzt hat. Um der Rechenpanne vorzubeugen, hätten zusätzliche Massnahmen ergriffen werden müssen. Die Veröffentlichung von Wahlergebnissen in Echtzeit stelle eine neue Herausforderung dar, die entsprechende Vorsicht erfordere.
Die geplanten Verbesserungen werden von der GPK-N begrüsst, und sie fordert vom Bundesrat, sicherzustellen, dass diese vor den eidgenössischen Wahlen im Herbst 2027 umgesetzt werden. Es sei bedauerlich, dass es zu der Rechenpanne gekommen sei, da das Vertrauen der Bevölkerung in die Institutionen auf dem Spiel stehe. Die Bürger erwarten eine zuverlässige und korrekte Berichterstattung über die Wahlergebnisse.
Während die Geschäftsprüfungskommission keine groben Versäumnisse seitens des BFS festgestellt hat, lobt sie dennoch die prioritäre und angemessene Aufarbeitung des Vorfalls seitens des BFS und des Departements des Innern (EDI). Die administrativen Untersuchungen haben gezeigt, dass keine offensichtlichen Sorgfaltspflichtverletzungen oder Dienstpflichtverletzungen vorlagen.
Nach den nationalen Wahlen 2023 veröffentlichte das BFS fehlerhafte Zahlen zu den nationalen Parteistärken, die erst nach drei Tagen korrigiert wurden. Der Grund dafür war ein Programmierfehler in einem Einleseskript für drei kleine Kantone, wodurch die dortigen Stimmen mehrfach gezählt wurden. Dies führte dazu, dass die Parteistärken von SVP, Mitte und FDP zunächst falsch angegeben wurden.
Insgesamt zeigt der Vorfall bei den Wahlen 2023 die Notwendigkeit von genauen und zuverlässigen Prozessen bei der Berechnung und Veröffentlichung von Wahlergebnissen auf. Die Verbesserungen, die bis 2027 umgesetzt werden sollen, sind ein wichtiger Schritt, um solche Pannen in Zukunft zu vermeiden und das Vertrauen der Bevölkerung in die Wahlprozesse zu stärken.
