Der Gemeinderat der Stadt Zürich fordert eine einheitliche Markenstrategie, um das „Marken-Potpourri“ zu beenden. Insgesamt sind knapp hundert Marken im Namen der Stadt im Markenregister des Eidgenössischen Instituts für geistiges Eigentum eingetragen. Dies hat zu einer Vielzahl von Anwaltskanzleien geführt, die in den Prozess involviert sind. Dies hat den Eindruck erweckt, dass jeder in der Stadt, der eine gute Idee hat, eine Marke eintragen lassen kann. Einige Ratsmitglieder kritisieren diese Praxis als unnötig und fordern eine Vereinheitlichung und Beschränkung der Markenrechte.
Einige Ratsmitglieder argumentieren, dass der markenrechtliche Schutz für Unternehmen wie das Elektrizitätswerk der Stadt Zürich, das in direkter Konkurrenz im Glasfaserbereich steht, sinnvoll ist. Jedoch fragen sie sich, warum die Stadt Markenrechte für Begriffe wie „Art and the City“, „Nachhaltige Immobilien“ oder „Stadt Zürich Service Wohnen“ beanspruchen sollte. Sie betonen die Bedeutung einer einheitlichen und minimalen Nutzung von Markenrechten.
Die Diskussion über die Vereinheitlichung und Beschränkung von Markenrechten führte zu einer Änderung des Postulats, um bestimmte Namen wie „Gesundheitszentren für das Alter“ zu schützen und zu verhindern, dass andere Anbieter sie verwenden und sich als städtische Einrichtungen ausgeben könnten. Obwohl die Mehrheit der Ratsmitglieder keinen großen Handlungsbedarf sieht, wurde das abgeänderte Postulat klar an den Stadtrat überwiesen, um eine kohärente Markenstrategie zu entwickeln.
Die Diskussion über die Markenstrategie der Stadt Zürich zeigt, dass es Uneinigkeit darüber gibt, ob die Vielzahl von Marken im Namen der Stadt ein Problem darstellt und ob Maßnahmen zur Vereinheitlichung und Beschränkung der Markenrechte erforderlich sind. Einige Ratsmitglieder halten eine gewisse Anzahl von geschützten Marken für notwendig, um die Identität der Stadt zu bewahren, während andere argumentieren, dass eine Reduzierung der Markennamen die Effizienz und Einheitlichkeit fördern würde.
Insgesamt zeigt die Diskussion im Zürcher Gemeinderat, dass das Thema Markenstrategie und Markenrechte ein komplexes und kontroverses Thema ist, das sorgfältig abgewogen und diskutiert werden muss. Eine klare und kohärente Markenstrategie kann dazu beitragen, die Identität und Präsenz der Stadt Zürich zu stärken und gleichzeitig die Verwirrung und den Missbrauch von Markenrechten zu reduzieren. Es bleibt abzuwarten, wie der Stadtrat auf das Postulat reagieren wird und welche Maßnahmen zur Vereinheitlichung der Markenstrategie ergriffen werden.
