Der Bundesgerichtspräsident Yves Donzallaz hat seinen Rücktritt angekündigt, und eine neue Kraft soll sein Amt übernehmen. Donzallaz, der das höchste Schweizer Gericht seit 2023 leitet, gab seine Entscheidung in einem Interview bekannt. Er möchte, dass das Bundesgericht unter neuer Führung weiterentwickelt wird und durch das kommende Jubiläumsjahr geführt wird. Nun wird die Vereinigte Bundesversammlung in der Wintersession einen neuen Präsidenten oder eine neue Präsidentin des Bundesgerichts wählen müssen.
Donzallaz wurde 2008 ins Bundesgericht gewählt und hatte verschiedene Führungspositionen inne, darunter Vizepräsident und Präsident. Während seiner Amtszeit traf er einige kontroverse Entscheidungen, darunter die Gewichtung der Personenfreizügigkeit mit der EU über der Masseneinwanderungsinitiative. Später stimmte er auch einer Datenlieferung von 40’000 UBS-Konten an französische Steuerbehörden zu, was Kritik seitens der SVP nach sich zog. Trotzdem wurde er zum Vizepräsidenten und später zum Präsidenten des Bundesgerichts gewählt, bevor er aus der Partei austrat und somit der einzige parteilose Bundesrichter wurde.
Die suchen nach einem kompetenten Nachfolger oder einer Nachfolgerin für Donzallaz als Bundesgerichtspräsident, eine Aufgabe, die die Vereinigte Bundesversammlung in der Wintersession übernehmen muss. Es wird erwartet, dass der amtierende Vizepräsident François Chaix (FDP) nachrückt. Donzallaz‘ Entscheidungen während seiner Amtszeit haben gemischte Reaktionen hervorgerufen, aber er bleibt stolz darauf, das Bundesgericht mitbestimmt zu haben und möchte nun Platz für neue Ideen und Führungskräfte machen.
Donzallaz‘ Rücktritt als Bundesgerichtspräsident hat in der Schweiz Aufmerksamkeit erregt, da er in seiner Amtszeit einige umstrittene Entscheidungen getroffen hat. Neben der Gewichtung der Personenfreizügigkeit mit der EU über der Masseneinwanderungsinitiative stimmte er auch einer Datenlieferung von 40’000 UBS-Konten an die französischen Steuerbehörden zu. Diese Entscheidungen führten zu Kritik seitens der SVP, aber Donzallaz blieb standhaft und wurde trotzdem zum Präsidenten des Bundesgerichts gewählt.
Die Suche nach einer neuen Führungskraft für das höchste Schweizer Gericht ist in vollem Gange, und die Vereinigte Bundesversammlung wird in der Wintersession einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für Yves Donzallaz wählen müssen. Es wird erwartet, dass der derzeitige Vizepräsident François Chaix (FDP) diese Rolle übernehmen wird. Donzallaz hat angekündigt, dass es an der Zeit ist, Platz für eine neue Kraft zu machen, die das Bundesgericht mit frischem Enthusiasmus und Ideen leitet. Seine Entscheidungen während seiner Amtszeit haben gemischte Reaktionen hervorgerufen, insbesondere von politischen Parteien wie der SVP.
