Bundeskanzler Olaf Scholz wird nächste Woche zu Gesprächen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nach Istanbul reisen. Das Treffen soll am nächsten Samstag stattfinden und wird voraussichtlich Themen wie Migration, den Krieg in der Ukraine, die Lage in Nahost und wirtschaftspolitische Fragen behandeln. Die Bundesregierung hat kürzlich erklärt, dass die Türkei sich zu Erleichterungen bei Abschiebungen bereiterklärt hat, was von Ministerin Nancy Faeser bestätigt wurde. Die Türkei liegt bei den Herkunftsländern von Asylbewerbern auf dem dritten Platz.
Es gab Berichte aus türkischen Kreisen, dass Deutschland möglicherweise dem geplanten Kauf von 40 Eurofighter-Kampfjets durch die Türkei zustimmen könnte. Da Deutschland an der Produktion beteiligt ist, muss die Bundesregierung jeder Exportgenehmigung zustimmen. Das Bundeswirtschaftsministerium lehnte es jedoch ab, zu laufenden Geschäften Stellung zu nehmen. Erdogan hat in Bezug auf das Vorgehen Israels im Gaza-Krieg und im Libanon wiederholt scharfe Kritik geübt und der Bundesregierung Doppelmoral vorgeworfen, insbesondere in Bezug auf Waffenlieferungen an Israel.
Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei sind in den letzten Jahren durch verschiedene politische Themen belastet worden, insbesondere in Bezug auf Migration und Menschenrechte. Scholz‘ Besuch in der Türkei deutet darauf hin, dass beide Länder daran interessiert sind, diese Differenzen zu überwinden und eine konstruktive Zusammenarbeit zu fördern. Es wird erwartet, dass das Treffen in Istanbul wichtige Themen für beide Länder ansprechen wird, darunter auch wirtschaftliche Fragen im Zusammenhang mit dem geplanten Kauf von Kampfjets.
Die Türkei spielt eine wichtige Rolle bei der Bewältigung der Migrationskrise in Europa, da das Land eine große Anzahl von Flüchtlingen beherbergt und als Transitland für viele Migranten dient. Deutschland hat kürzlich Maßnahmen ergriffen, um die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber zu erleichtern und die Zusammenarbeit mit der Türkei in diesem Bereich zu intensivieren. Dies deutet darauf hin, dass die Gespräche zwischen Scholz und Erdogan auch die Zusammenarbeit bei der Bewältigung der Migration umfassen könnten.
Der geplante Kauf von Eurofighter-Kampfjets durch die Türkei ist ein weiterer Aspekt der bilateralen Beziehungen, der bei den Gesprächen zwischen Scholz und Erdogan eine Rolle spielen könnte. Deutschland als Partner bei der Produktion dieser Kampfjets hat ein Mitspracherecht bei Exportgenehmigungen und muss daher eine Zustimmung geben. Die Entscheidung über den Kauf und Export dieser Kampfjets könnte somit ein wichtiges Thema sein, das bei dem Treffen in Istanbul diskutiert wird. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Beziehung zwischen Deutschland und der Türkei in Bezug auf diese und andere politische Fragen entwickeln wird.
