Rechtsruck und Regierungsunfähigkeit? – Was in Thüringen möglich ist
Der bevorstehende Wahlsonntag in Thüringen verspricht Spannung und polarisierte Stimmung, da die AfD unter ihrem Rechtsaußen Björn Höcke laut Umfragen mit 29-30% vor den anderen Parteien liegt. Trotz der Weigerung der anderen Parteien, mit der AfD zusammenzuarbeiten, strebt Höcke nach der Macht und provoziert Kontroversen, wie seine Attacke auf eine Unternehmens-Initiative für Vielfalt und Toleranz zeigt. Obwohl bisher keine Koalitionsmöglichkeiten für die AfD in Sicht sind, bleibt die Nervosität der Wahlkämpfer hoch.
Auf der anderen Seite scheint die rot-rot-grüne Minderheitskoalition unter Ministerpräsident Bodo Ramelow wenig erfolgsversprechend zu sein, da die Linke bei 13-14%, die SPD bei 6-7% und die Grünen bei 3-4% liegen. Ein Regierungswechsel in Erfurt steht bevor, und Ramelow setzt sich dafür ein, die AfD von der Macht fernzuhalten. Trotz der Umfragen deutet sich ein möglicher Regierungswechsel an, der noch nie dagewesene Koalitionen bedeuten würde.
Die CDU unter Spitzenkandidat Mario Voigt könnte sich gezwungen sehen, mit der Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und der SPD in einer unkonventionellen Koalition zusammenzuarbeiten. Wagenknecht, die mit ihrer Partei neue Hürden aufgebaut hat, zeigt Interesse an möglichen Koalitionsverhandlungen in Sachsen oder Thüringen. Diese mögliche Zusammenarbeit würde jedoch aufgrund der politischen Vergangenheit von Wagenknecht als ehemaliges SED-Mitglied und Ikone der kommunistischen Plattform in der Linken keine einfache Entscheidung sein.
Experten spekulieren über die Bildung einer Minderheitsregierung oder einer tolerierten Regierung, in der das BSW womöglich eine Schlüsselrolle spielen könnte. Trotz der politischen Unsicherheiten und Kontroversen versuchen die Parteien, sich auf mögliche Allianzen und Koalitionen vorzubereiten, da eine völlig neue politische Landschaft in Thüringen im Raum steht. Die Wahlen in Thüringen könnten weitreichende politische Veränderungen für das Land bringen und haben sogar Auswirkungen auf die bevorstehende Bundestagswahl im nächsten Jahr.