Die indirekte Presseförderung soll um weitere 15 Millionen Franken aufgestockt werden, um die Zeitungs-Krise zu bewältigen. Der Nationalrat hat beschlossen, die indirekte Presseförderung für die Tageszustellung der Regional- und Lokalpresse von jährlich 30 auf 45 Millionen Franken für sieben Jahre zu erhöhen. Diese Massnahme soll die Verlage finanziell entlasten und es ihnen ermöglichen, mehr Geld in die digitale Transformation zu investieren. Die Vorlage der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF-N) zur Revision des Postgesetzes wurde vom Nationalrat mit grosser Mehrheit verabschiedet und muss nun noch vom Ständerat überprüft werden.
Der Bundesrat hatte im Vorfeld die Nichteintretens auf die Vorlage beantragt und argumentierte mit der angespannten Finanzlage. Die grossen Kammer entschied sich jedoch entgegen den Sparvorschlägen des Bundes und strich den jährlichen Bundesbeitrag von 20 Millionen Franken an die Mitgliedschafts- und Stiftungspresse. Auch eine Motion zur Förderung elektronischer Medien wurde vom Nationalrat angenommen und geht nun ebenfalls an den Ständerat. Der Bundesrat hatte auch hier erfolglos eine Ablehnung beantragt. Die geforderte Förderung soll aus dem Bundeshaushalt finanziert werden.
Die Entscheidung des Nationalrats, die indirekte Presseförderung zu erhöhen, wird von vielen Verlagen begrüsst, da sie in der aktuellen Zeitungs-Krise dringend auf finanzielle Unterstützung angewiesen sind. Die Verlage sollen durch die finanzielle Entlastung in die Lage versetzt werden, ihre digitalen Transformationen voranzutreiben und so langfristig ihre Zukunft zu sichern. Die Förderung von elektronischen Medien ist ebenfalls ein wichtiger Schritt, um eine vielfältige Medienlandschaft zu erhalten und die Medienvielfalt in der Schweiz zu fördern.
Der Nationalrat setzt mit der Erhöhung der indirekten Presseförderung ein deutliches Zeichen für die Bedeutung der Pressefreiheit und Medienvielfalt in der Schweiz. Die finanzielle Unterstützung der Verlage ist ein wichtiger Beitrag zur Sicherung einer unabhhängigen Berichterstattung und Meinungsvielfalt. Die Förderung elektronischer Medien zeigt zudem, dass der Nationalrat die Bedeutung neuer Medienformate erkennt und fördert. Insgesamt ist die Erhöhung der Presseförderung ein wichtiger Schritt, um die Medienlandschaft in der Schweiz zu stärken und die Qualität und Vielfalt der Berichterstattung langfristig zu sichern.
Die Entscheidung des Nationalrats, die indirekte Presseförderung zu erhöhen, zeigt das Engagement der Schweiz für eine unabhhängige Presse und eine vielfältige Medienlandschaft. Die finanzielle Unterstützung der Verlage in Zeiten der Krise ist ein wichtiges Signal für die Stärkung des Journalismus und die Sicherung der Medienvielfalt. Die Förderung elektronischer Medien ist ebenfalls ein wichtiger Schritt, um den digitalen Wandel in der Medienbranche zu unterstützen und die Zukunftsfähigkeit der Medienlandschaft in der Schweiz zu gewährleisten. Insgesamt ist die Erhöhung der Presseförderung ein wichtiger Schritt, um die Qualität und Unabhängigkeit der Medien in der Schweiz langfristig zu sichern.
