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„Flexible Neutralität“: Scharfe Kritik an VBS-Bericht

Der Bericht zur Zukunft der Schweizer Sicherheitspolitik im Auftrag des VBS wurde von verschiedenen Parteien als „Farce“ und „Gefälligkeit“ kritisiert. Die Studienkommission, die daran arbeitete, legte Empfehlungen vor, die heftige Reaktionen auslösten, insbesondere in Bezug auf die vorgeschlagene „flexiblere“ Neutralität und die Nato-Kooperation. Die Allianz Sicherheit Schweiz begrüßte zwar einige Aspekte des Berichts, jedoch wurden Vorwürfe laut, dass die Kommission politisch einseitig zusammengesetzt war.

Die Parteien SVP, SP und Grüne äußerten sich besonders kritisch über den Bericht. Sie warfen der Bundesrätin Viola Amherd Willkür, einseitige Themenwahl und mangelnden Dialog vor. Insbesondere stoßen sie sich daran, dass vermehrt mit der EU und der Nato zusammengearbeitet werden soll. Die SVP sieht darin eine Gefährdung der Schweizer Neutralität, während die Grünen eine „Nato-Umarmungsstrategie“ von Amherd kritisieren.

Die SVP nutzte die Gelegenheit, um ihre Neutralitäts-Initiative zu bewerben und lehnt jegliche Annäherung an die Nato und die EU ab. Die Grünen bemängeln die Themensetzung und die Expertenauswahl der Studienkommission, da wichtige Aspekte wie zivile Friedensförderung und Klimaschutz nicht ausreichend berücksichtigt wurden. Ihrer Meinung nach ist eine vorausschauende Sicherheitspolitik ohne diese Elemente unzureichend.

Insgesamt wird der Bericht zur Schweizer Sicherheitspolitik von verschiedenen politischen Akteuren kontrovers diskutiert. Während die Allianz Sicherheit Schweiz einige positive Aspekte betont, sehen die Parteien SVP, SP und Grüne vor allem die Gefahr einer einseitigen und gefälligen Ausrichtung. Die Diskussion um die Neutralität und die Zusammenarbeit mit internationalen Partnern bleibt also weiterhin ein zentrales Thema in der Schweizer Politik.

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