Die Schaffhauser Stimmberechtigten haben die neuen Axpo-Verträge abgelehnt, was zu einer strategischen Wendung beim größten Stromkonzern der Schweiz führt. Die Abstimmung ergab, dass 14.186 Stimmberechtigte gegen die Verträge stimmten, während nur 12.374 dafür waren. Dies entspricht einem Neinstimmen-Anteil von 53,4 Prozent bei einer Stimmbeteiligung von 60,4 Prozent. Dieser Rückschlag bedeutet eine Herausforderung für die Axpo, da bisher alle anderen Eigentümerkantone oder ihre Elektrizitätswerke den Verträgen zugestimmt hatten. Diese Entwicklung stellt die Bemühungen der Nordostschweizer Kantone der letzten acht Jahre in Frage.
Die Schaffhauser Regierung und der Kantonsrat hatten sich für die neuen Verträge ausgesprochen, da sie der Axpo die notwendige strategische Flexibilität und Handlungsfähigkeit bieten sollten. Das Komitee, das das Referendum ergriffen hatte, erklärte jedoch, dass der vorliegende Entwurf unzureichend sei und keinen Schutz gegen ausländische Übernahmen biete. Auch viele Stimmberechtigte hatten offensichtlich Bedenken hinsichtlich der neuen Verträge geäußert. Die zweite Vorlage, die die Einführung von Stellvertretungen für länger abwesende Kantonsrätinnen und Kantonsräte vorsah, ist noch offen, da nur 49 Stimmen Unterschied zwischen den Befürwortern und Gegnern liegen. Eine Nachzählung wurde angeordnet.
Die Ablehnung der neuen Axpo-Verträge durch die Schaffhauser Stimmberechtigten hat weitreichende Konsequenzen für den Energiekonzern. Trotz der Befürwortung durch die Regierung und den Kantonsrat konnten die Verträge nicht überzeugen, da Bedenken hinsichtlich des Schutzes gegen ausländische Übernahmen aufgekommen sind. Die Schaffhauser Bevölkerung hat damit ein Zeichen gesetzt und eine langjährige Vorbereitung der Verträge zunichte gemacht. Die Zukunft der Axpo bleibt somit ungewiss und die Auseinandersetzung um die strategische Ausrichtung des Unternehmens wird fortgesetzt.
Die Schaffhauser Stimmberechtigten haben mit ihrer Ablehnung der neuen Axpo-Verträge für eine überraschende Wendung in der Energiebranche gesorgt. Die deutliche Mehrheit der Nein-Stimmen zeigt, dass die Bevölkerung Vorbehalte gegenüber dem Vertragswerk hatte. Trotz der Unterstützung durch Regierung und Kantonsrat konnten die Verträge nicht überzeugen und es herrscht Unklarheit über die zukünftige Ausrichtung der Axpo. Die Nachzählung der Stimmen bei der zweiten Vorlage zeigt, dass auch hier eine knappe Entscheidung getroffen wurde, die die politische Landschaft in Schaffhausen beeinflusst. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation in den kommenden Tagen und Wochen entwickeln wird.
