Bundesräte können ein Ende des Jura-Konflikts ziehen.
Der langjährige Jura-Konflikt zwischen den Kantonen Bern und Jura steht vor dem offiziellen Ende, nachdem beide Kantone dem Kantonswechsel von Moutier zugestimmt haben. Das endgültige Ende des Konflikts liegt nun in den Händen der Eidgenössischen Räte, die im kommenden Jahr über den Kantonswechsel entscheiden werden. Jean-Christophe Geiser, zuständig für das Jura-Dossier im Bundesamt für Justiz, lobte den Prozess, der zur Lösung des Konflikts geführt hat, und betonte die Fähigkeit des Staates, Konflikte durch Dialog und demokratische Mittel zu lösen.
Der Dialogprozess zur Lösung des Konflikts begann 1994 mit der Schaffung der Assemblée interjurassienne (AIJ) als Plattform für Gespräche zwischen den beiden Kantonen. Dieser Prozess stiess auch international auf Interesse und könnte anderen Ländern als Vorbild für die Lösung von Minderheitenproblemen dienen. Der Bundesrat begleitete den Prozess als Vermittler und Sicherheitsgarant und wird seine Rolle mit der Genehmigung des Grenzänderungsbeschlusses durch die eidgenössischen Räte im Jahr 2025 beenden.
Die Stadt Moutier, die 2017 und 2021 über ihren Kantonswechsel abgestimmt hat, wurde vom Bund unterstützt, um sicherzustellen, dass die Abstimmungen fair und transparent verliefen. Nach der Entscheidung der eidgenössischen Räte wird die Jurafrage aus menschlicher Sicht abgeschlossen sein, und die bernisch gebliebene Nachbargemeinde Belprahon wird sich nicht erneut an den Bund wenden können, um über ihre Kantonszugehörigkeit abzustimmen.
Der Jura-Konflikt war einer der bedeutendsten interkantonalen Streitigkeiten in der Geschichte der Schweiz, und die Lösung des Konflikts durch Dialog und demokratische Mittel gilt als beispielhaft. Der Prozess zur Lösung des Konflikts wurde international als einzigartig und wegweisend angesehen. Durch die Schaffung neuer Rechtsgrundlagen und die Unterstützung des Bundes konnte der Konflikt politisch gelöst werden, was als Erfolg für die Schweiz und ihre Fähigkeit zur Konfliktlösung angesehen wird.
Die Zustimmung der Kantone Bern und Jura zum Kantonswechsel von Moutier markiert einen Meilenstein im langjährigen Jura-Konflikt und zeigt die Bereitschaft der Kantonen, politische Konflikte durch den Dialog zu lösen. Die Entscheidung der eidgenössischen Räte wird den endgültigen Schlussstrich unter den Konflikt ziehen und eine lang ersehnte Lösung für alle Beteiligten bringen. Der Prozess zur Lösung des Konflikts wird als ein Beispiel für erfolgreiche Konfliktlösungen durch demokratische Mittel und Dialog angesehen und könnte als Vorbild für ähnliche Probleme in anderen Regionen dienen.