Die Schweizer Delegation hat Schwierigkeiten, die Nichtwiederausfuhrregeln von Kriegsmaterial in Indien zu kontrollieren. Letzten November konnten nicht alle gelieferten Waffen physisch überprüft werden und die Kontrollen mussten per Video-Anruf erfolgen. Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) bezeichnete das Resultat dieser Kontrolle als unbefriedigend. Es gibt keine Hinweise auf eine Weitergabe von Waffen, aber die Frage bleibt offen, ob nicht verifizierte Feuerwaffen möglicherweise weitergegeben wurden. Das Seco hat seit 2012 in 35 Ländern Post-Lieferverifizierungen durchgeführt, um die Einhaltung der Regeln zu überwachen.
Die Kontroverse um das Kriegsmaterialgesetz in der Schweiz wird wieder entfacht, da die Delegation in Indien als ungenügend bewertet wurde. Seit dem Fund von Schweizer Handgranaten im syrischen Bürgerkrieg im Jahr 2012 hat die Schweiz das Gesetz geändert, um die Einhaltung der Nichtwiederausfuhrregeln vor Ort zu überprüfen. Das Seco hat in verschiedenen Ländern Kontrollen durchgeführt, um sicherzustellen, dass die Schweizer Rüstungsgüter nicht unerlaubt weitergegeben werden. Die Diskussion über eine mögliche Anpassung des Kriegsmaterialgesetzes wird vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine intensiv geführt, da die Schweiz bisher die Weitergabe von Kriegsmaterial an die Ukraine untersagt hat.
Die Schweiz ist eines der wenigen Länder, die vor Ort die Einhaltung der Exportvorschriften für Kriegsmaterial überprüfen. Die zuständige Kommission des Nationalrates hat Vorschläge für eine Anpassung des Kriegsmaterialgesetzes in die Vernehmlassung gegeben, um das Nichtwiederausfuhrverbot für Länder zu lockern, die ähnliche Exportkontrollmechanismen wie die Schweiz haben und ähnliche Werte teilen. Heute verbietet das Kriegsmaterialgesetz die Weitergabe von Schweizer Rüstungsgütern an die Ukraine. Die Kontrolle der Exporte von Schweizer Waffen steht weiterhin im Fokus der politischen Diskussion in der Schweiz.
Die Delegation der Schweiz hatte Probleme bei der Überprüfung der Nichtwiederausfuhrregeln von Kriegsmaterial in Indien. Die Kontrollen erfolgten per Video-Anruf, da nicht alle Waffen physisch überprüft werden konnten. Das Seco bezeichnete das Ergebnis als unbefriedigend und betont, dass es keine Hinweise auf eine Weitergabe von Waffen gibt. Die Diskussion über eine mögliche Anpassung des Kriegsmaterialgesetzes wird vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine intensiv geführt.
Die Schweiz hat seit 2012 in verschiedenen Ländern Post-Lieferverifizierungen durchgeführt, um sicherzustellen, dass die Exportvorschriften für Kriegsmaterial eingehalten werden. Die Kontrolle der Exporte von Schweizer Waffen ist ein wichtiger Bestandteil der schweizerischen Exportkontrollpolitik. Die Diskussion über eine mögliche Lockerung des Nichtwiederausfuhrverbots für bestimmte Länder wird intensiv geführt. Die zuständige Kommission des Nationalrates hat Vorschläge für eine Anpassung des Kriegsmaterialgesetzes gemacht, um sicherzustellen, dass Länder mit ähnlichen Exportkontrollmechanismen wie die Schweiz keine weiteren Restriktionen beim Kauf von Schweizer Rüstungsgütern haben.
