Elon Musk, CEO von Tesla, hat erneut Kritik an der australischen Regierung geäussert, diesmal bezüglich eines neuen Gesetzes zur Bekämpfung von Falschinformationen in Onlinediensten. Der Gesetzentwurf sieht strengere Massnahmen gegen Technologieunternehmen vor, die bei Verstössen hohe Geldstrafen riskieren. Musk bezeichnete die Regierung daraufhin als „Faschisten“, was zu einer hitzigen Debatte führte.
Die Reaktionen auf Musks Kritik sind gespalten, mit 41% der Befragten, die ihm Recht geben, und 59%, die die australische Regierung unterstützen. Musk ist bekannt für seine Position zur freien Meinungsäusserung und hat in der Vergangenheit bereits Kontroversen ausgelöst. Minister Bill Shorten warf ihm vor, er habe „mehr Stellungen zur freien Meinungsäusserung als das Kamasutra“.
Premierminister Anthony Albanese wies die Anschuldigungen von Musk zurück und betonte die soziale Verantwortung von Onlineplattformen. Er erklärte, dass Musks Aussagen mehr über ihn aussagen als über die Regierung. Dies ist nicht das erste Mal, dass Musk und die australische Regierung aneinandergeraten, bereits zuvor gab es rechtliche Auseinandersetzungen zwischen ihnen.
In der Vergangenheit hatte es zwischen der australischen Internetaufsicht und Musks Plattform auch bereits Streitigkeiten gegeben, die sich um die Veröffentlichung von Videos und Ton-Mitschnitten eines Messerangriffs drehten. Trotzdem entschied ein Bundesgericht zugunsten von Musk und die Aufsichtsbehörde stellte ihre juristischen Massnahmen gegen die Plattform ein. Elon Musk bleibt also weiterhin eine polarisierende Figur in der Debatte um Meinungsfreiheit und Verantwortung von Technologieunternehmen.
