Tanja Soland, die Finanzdirektorin von Basel, steht vor den Gesamterneuerungswahlen, die am 20. Oktober im Kanton Basel-Stadt stattfinden. In diesem Artikel wird ein Rückblick auf ihre Amtszeit gegeben. Tanja Soland ist seit 2020 in der Basler Regierung und wurde als Nachfolgerin von Eva Herzog in die Exekutive gewählt. In den letzten vier Jahren fokussierte sich ihre Arbeit auf die Finanzpolitik des Kantons.
Unter der Leitung von Tanja Soland verzeichnete der Kanton Basel-Stadt stets schwarze Zahlen in den Jahresrechnungen. Selbst während der Corona-Pandemie schloss die Staatsrechnung mit einem Überschuss von 215 Millionen Franken ab. Dies war auf unerwartet niedrige steuerliche Einbußen zurückzuführen. Im Jahr 2022 konnte Tanja Soland sogar einen Überschuss von 215 Millionen Franken vorweisen, während es ein Jahr später sogar 434 Millionen waren.
Des Weiteren konnte Tanja Soland einen Erfolg mit einem Steuerentlastungspaket verzeichnen, das an der Urne angenommen wurde. Dies war auf einen Kompromiss zwischen bürgerlicher und sozialdemokratischer Seite zurückzuführen. Das Steuerpaket umfasste Entlastungen für niedrige und hohe Einkommen sowie die Senkung des unteren Einkommenssteuersatzes. Obwohl das Paket von den meisten Parteien unterstützt wurde, waren Maßnahmen zur Rückerstattung oder zum Gebrauch der Überschüsse noch nicht abgeschlossen.
In der Immobilienpolitik des Kantons führte Tanja Soland das Wohnbauprogramm 1000+ weiter, um die Verfassungsinitiative „Recht auf Wohnen“ umzusetzen. Ein kontroverses Thema war der Entscheid, das Clara-Areal im Kleinbasel zu kaufen, während der Kauf des Horburg-Areals abgelehnt wurde. Ebenfalls umstritten war der Plan, das Musical Theater in ein Hallenbad umzuwandeln, anstatt es als Kulturhaus zu erhalten.
Ein laufendes Thema ist die OECD-Mindestbesteuerung und die Reaktion Basel-Stadts darauf. Um die Belastung für Unternehmen abzufedern, präsentierte Tanja Soland ein Förderpaket im Wert von 150 bis 300 Millionen Franken. Dieses soll die Standortattraktivität für Unternehmen in Basel weiterhin gewährleisten. Das Paket umfasst Maßnahmen zur Förderung von Innovationen und der Elternzeit, die über das gesetzliche Minimum hinausgeht.
Insgesamt hat Tanja Soland während ihrer Amtszeit als Finanzdirektorin von Basel erfolgreich die Finanzpolitik des Kantons gestaltet und dabei stets schwarze Zahlen geschrieben. Durch Steuerentlastungspakete und Förderprogramme hat sie versucht, die wirtschaftliche Situation des Kantons zu verbessern und die Standortattraktivität für Unternehmen zu erhalten. Ihre Arbeit wird in den Gesamterneuerungswahlen am 20. Oktober auf die Probe gestellt.
