Der Europäische Gerichtshof hat am Dienstag gegen Apple und Google entschieden. Beide Tech-Riesen haben Niederlagen erlitten. In einem langen Streit mit der EU-Kommission ging es um Steuervergünstigungen, die Irland Apple gewährt hatte. Apple wurde aufgefordert, 13 Milliarden Euro Steuern plus Zinsen zu zahlen, da die Brüsseler Behörde diese Vergünstigungen als wettbewerbsverzerrend ansah. Der Konzern setzte sich zunächst vor dem EU-Gericht durch, aber die Kommission ging in Berufung beim Europäischen Gerichtshof und erlangte nun einen wichtigen Sieg.
Google muss ebenfalls eine Strafe von 2,25 Milliarden Franken zahlen, nachdem der Europäische Gerichtshof entschieden hat, dass der Tech-Riese seinem eigenen Preisvergleichsdienst einen unrechtmäßigen Vorteil verschafft hat. Die EU-Kommission hatte bereits 2017 eine Geldbuße von 2,4 Milliarden Euro verhängt, da Google die Ergebnisse seines Preisvergleichsdienstes gegenüber den Konkurrenten bevorzugt hatte. Google präsentierte die Suchergebnisse seines Dienstes prominent auf der ersten Seite, während die Ergebnisse der Konkurrenz nur als einfacher Link erschienen. Dies führte dazu, dass Nutzer die Ergebnisse von Googles Preisdienst häufiger anklickten, was als Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung angesehen wurde.
Die EU-Kommission und Google hatten bereits mehrere Auseinandersetzungen vor Gericht, wobei Google stets mit Milliardenstrafen belegt wurde. Das Unternehmen konnte die Strafen jedoch aufgrund seines boomenden Online-Werbegeschäfts bewältigen. Ein ähnlich gelagerter Fall über die Behinderung anderer Anbieter bei Suchmaschinen-Werbung wird nächste Woche vor dem Gericht der EU verhandelt. Google und sein Mutterkonzern Alphabet kämpfen weiterhin gegen mögliche Einschränkungen durch die EU-Kommission.
Der Europäische Gerichtshof hat in einem langwierigen Streit zwischen Apple und der EU-Kommission eine endgültige Entscheidung getroffen. Apple hatte sich gegen die Forderung der Kommission gewehrt, 13 Milliarden Euro Steuern plus Zinsen zu zahlen, die aufgrund von Steuervergünstigungen in Irland aufgetreten waren. Irland hatte Apple eine rechtswidrige Beihilfe gewährt, die vom Konzern zurückgefordert werden musste. Obwohl Apple anfänglich vor dem EU-Gericht erfolgreich war, konnte die Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof einen wichtigen Sieg erringen, der die steuerliche Situation des Unternehmens betrifft.
Google wurde ebenfalls vom Europäischen Gerichtshof verurteilt und muss eine hohe Strafe zahlen aufgrund von Vorzugsbehandlung seines eigenen Preisvergleichsdienstes. Die EU-Kommission hatte bereits 2017 eine Geldbuße von 2,4 Milliarden Euro verhängt, da Google die Ergebnisse seines Dienstes gegenüber Konkurrenten bevorzugt hatte. Der Tech-Riese präsentierte die Ergebnisse seines eigenen Dienstes prominent auf der Suchergebnisseite, was zu einer Verzerrung des Wettbewerbs führte. Trotz mehrerer Gerichtsverfahren bleibt Google von den Strafen der EU-Kommission betroffen und muss sich weiterhin mit möglichen Einschränkungen auseinandersetzen.
In den letzten Jahren hat die EU-Kommission Google mehrfach hohe Geldstrafen auferlegt, um den Wettbewerb im Tech-Sektor sicherzustellen. Trotzdem konnten die Strafen für Google aufgrund des aufstrebenden Online-Werbegeschäfts des Unternehmens bewältigt werden. Weitere Verfahren stehen bevor, unter anderem über die Behinderung anderer Anbieter bei Suchmaschinen-Werbung. Google und Alphabet kämpfen weiterhin gegen mögliche Einschränkungen durch die EU-Kommission und müssen sich den Herausforderungen des europäischen Wettbewerbsrechts stellen.
