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Ständeratskommission plant größere Einsparungen in der Bildung als der Nationalrat

Der Nationalrat hat in der Sommersession beschlossen, mehr Geld für Bildung, Forschung und Wissenschaft bereitzustellen. Die Ständeratskommission unterstützt jedoch nicht alle Beschlüsse und möchte einige Sparbemühungen des Bundesrats zurücknehmen. Besonders umstritten ist die BFI-Botschaft, für die der Bundesrat 29,2 Milliarden Franken vorgesehen hat, während der Nationalrat diesen Betrag um 150 Millionen Franken erhöht hat.

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) möchte den meisten Anträgen des Nationalrats nicht folgen und den vom Bundesrat vorgeschlagenen Zahlungsrahmen für die Jahre 2025-2028 bestätigen. Sie ist damit auf der gleichen Linie wie die Mehrheit der Finanzkommission des Ständerats (FK-S). Insbesondere ist die WBK-S gegen die Erhöhung des Zahlungsrahmens für die Berufsbildung und den ETH-Bereich, die der Nationalrat beschlossen hat.

Die Ständeratskommission möchte weder die Mittel für die Förderung der kantonalen Universitäten und spezialisierten Hochschulen erhöhen noch die Mittel für die Infrastruktur kürzen. Auch die geplante Krediterhöhung für die Innovationsparks von „Switzerland Innovation“ wurde abgelehnt. Eine Minderheit in der Kommission hingegen hält an den vom Nationalrat beschlossenen Erhöhungen fest und empfindet diese als angemessen. Die Bildungsbotschaft wird in der ersten Woche der Herbstsession 2024 im Ständerat beraten.

Der Nationalrat hat in der Sommersession beschlossen, mehr Geld für Bildung, Forschung und Wissenschaft bereitzustellen. Die Ständeratskommission unterstützt jedoch nicht alle Beschlüsse und möchte einige Sparbemühungen des Bundesrats zurücknehmen. Besonders umstritten ist die BFI-Botschaft, für die der Bundesrat 29,2 Milliarden Franken vorgesehen hat, während der Nationalrat diesen Betrag um 150 Millionen Franken erhöht hat.

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) möchte den meisten Anträgen des Nationalrats nicht folgen und den vom Bundesrat vorgeschlagenen Zahlungsrahmen für die Jahre 2025-2028 bestätigen. Sie ist damit auf der gleichen Linie wie die Mehrheit der Finanzkommission des Ständerats (FK-S). Insbesondere ist die WBK-S gegen die Erhöhung des Zahlungsrahmens für die Berufsbildung und den ETH-Bereich, die der Nationalrat beschlossen hat.

Die Ständeratskommission möchte weder die Mittel für die Förderung der kantonalen Universitäten und spezialisierten Hochschulen erhöhen noch die Mittel für die Infrastruktur kürzen. Auch die geplante Krediterhöhung für die Innovationsparks von „Switzerland Innovation“ wurde abgelehnt. Eine Minderheit in der Kommission hingegen hält an den vom Nationalrat beschlossenen Erhöhungen fest und empfindet diese als angemessen. Die Bildungsbotschaft wird in der ersten Woche der Herbstsession 2024 im Ständerat beraten.

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