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Ausschluss von Sanija Ameti aus der Partei könnte komplizierter werden als gedacht

Die Grünliberalen Schweiz möchten Sanija Ameti aufgrund ihrer Schüsse auf ein Jesus-Bild aus der Partei ausschließen, stoßen jedoch auf rechtliche Hürden. Laut den Statuten der Partei ist ein Ausschlussverfahren nur möglich, wenn das betreffende Mitglied direkt in der Partei ist. Da Ameti jedoch indirekt über die Kantonalsektion Mitglied ist, muss die GLP Schweiz den Antrag auf Ausschluss an die GLP Kanton Zürich stellen, was den Prozess komplizierter macht.

Ähnliche Schwierigkeiten traten in der Vergangenheit auch bei anderen Parteiausschlüssen auf, wie im Fall des ehemaligen Genfer FDP-Regierungsrats Pierre Maudet. Die nationale FDP-Spitze versuchte ihn aufgrund einer Affäre auszuschließen, benötigte jedoch die Zustimmung der Genfer Kantonalpartei. Auch hier war es ein langwieriger Prozess, bis der Ausschluss final besiegelt war. Die Grünliberalen Zürich mahnen daher zur Geduld und betonen, dass alle betroffenen Parteiebenen in den Entscheidungsprozess einbezogen werden.

Die GLP Kanton Zürich bestätigt den Erhalt des Antrags auf Ausschluss von Sanija Ameti und gibt an, dass er derzeit von verschiedenen Organen bearbeitet wird. Die Behandlung des Anliegens wird sorgfältig durchgeführt und alle beteiligten Parteigremien sowie Sanija Ameti selbst werden angehört. Die aufkommenden Verzögerungen sind auch darauf zurückzuführen, dass es schwierig ist, persönlich mit Ameti in Kontakt zu treten.

Die Grünliberalen distanzieren sich ausdrücklich von Ametis Instagram-Beitrag, betonen jedoch auch, dass dies keine Rechtfertigung für jegliche Form von Gewalt ist. Die Verarbeitung der Geschehnisse und die richtige Vorgehensweise werden Zeit in Anspruch nehmen, doch die GLP Kanton Zürich ist entschlossen, den Fall angemessen zu klären. Es bleibt abzuwarten, wie der Prozess des möglichen Ausschlusses von Sanija Ameti weiter verläuft und welche Konsequenzen dies für sie und die Grünliberalen haben wird.

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