Die SPD unter Bundeskanzler Olaf Scholz setzt auf Wirtschaftspolitik, um aus dem Umfragetief zu kommen. Ein Strategiepapier zur Beendigung der Wirtschaftsflaute und Vorbereitungen auf den Bundestagswahlkampf 2025 wurden auf einer Klausurtagung des Parteivorstands beschlossen. Das Konzept beinhaltet Punkte wie Entlastung von 95 Prozent der Steuerzahler, Kaufprämie für E-Autos, Mindestlohn von 15 Euro und weitere Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft. Die Partei will sich vor allem als Arbeitnehmerpartei positionieren und den Fokus auf wirtschaftliche Themen legen. Die Beschlussvorlage mit dem Titel «Wir kämpfen für Deutschlands Zukunft: Wirtschaft ankurbeln, Arbeitsplätze sichern, Beschäftigte entlasten» soll die Richtung für die kommende Bundestagswahl vorgeben.
Die SPD betont in ihrem Wahlkampf-Papier die Bedeutung einer grundlegenden Einkommenssteuerreform, um die Wirtschaft anzukurbeln. 95 Prozent der Steuerzahler sollen entlastet werden, während die Spitzenverdiener stärker zur Kasse gebeten werden sollen. Investitionen in Deutschland sollen durch Vergünstigungen für «Made in Germany» und Superabschreibungen gefördert werden. Besonderes Augenmerk liegt auf der deutschen Autoindustrie, die durch eine Kaufprämie für E-Autos unterstützt werden soll. Eine Reform der Schuldenbremse, eine Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro und Unterstützung für die Energiepreissenkung sind weitere Kernpunkte des Konzepts.
SPD-Chef Klingbeil fordert eine kämpferische Haltung seiner Partei im bevorstehenden Wahlkampf. Die Partei liegt in Umfragen weit hinter der CDU/CSU und muss eine Aufholjagd starten, um Erfolg zu haben. Der Focus liegt auf der Frage, wer das Land in Zukunft führen soll, die SPD oder die Merz-CDU. Auch wenn die Ausgangslage schwierig ist, glaubt Klingbeil an harte Arbeit, um die Partei voranzubringen. Offene Personalfragen, wie die Nominierung des Kanzlerkandidaten Olaf Scholz, sollen auf einem Parteitag im Juni geklärt werden.
Die SPD setzt mit ihrem Wahlkampf auf Wirtschaftspolitik als Schlüssel zur Bewältigung der aktuellen Herausforderungen in Deutschland. Durch eine umfassende Einkommenssteuerreform, Investitionen in «Made in Germany», Unterstützung für die Autoindustrie und weitere Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft will die Partei sich als Arbeitnehmerpartei positionieren und Wählern eine klare Alternative bieten. Der Fokus liegt auf einer gerechten Umverteilung und Stärkung der Wirtschaft, um Arbeitsplätze zu sichern und den Aufschwung in Deutschland voranzutreiben. Mit einem klaren Konzept und kämpferischer Haltung strebt die SPD den Erfolg bei der Bundestagswahl 2025 an.
