Im Kanton St. Gallen werden Änderungen bei der Motorfahrzeugsteuer beschlossen, bei denen Personenwagen und Motorräder zu 70 Prozent nach ihrem Gewicht und zu 30 Prozent nach ihrer Leistung besteuert werden. Elektrofahrzeuge waren bisher von der Steuer befreit, was aufgrund des zunehmenden Anteils an Elektroautos zu reduzierten Steuereinnahmen führte. Daher wurde im Kantonsrat eine neue Lösung diskutiert, die in verschiedene neue Besteuerungsmodelle mündete.
Die Regierung schlug vor, ein Bonus-Malus-System einzuführen, das ertragsneutral funktionieren sollte. Dies bedeutet, dass der Bonus über den Malus finanziert wird. Der neue Massstab für die Besteuerung wäre die Energie-Etikette des Bundes. Zudem wurde vorgeschlagen, schnelle E-Bikes und Mofas von der Steuer zu befreien, um die Nutzung von Elektrovelos finanziell attraktiver zu gestalten.
Im Kantonsrat stiess die Vorlage mehrheitlich auf Zustimmung, obwohl es auch Gegenstimmen gab. Die FDP beantragte, auf die Steuerbefreiung von E-Bikes und Mofas zu verzichten, was letztendlich mit knapper Mehrheit entschieden wurde. Weitere Änderungsanträge der SVP, wie die Streichung des Bonus/Malus-Systems, wurden von den anderen Fraktionen abgelehnt, und die neuen Besteuerungsmodelle wurden verabschiedet.
Die Entscheidungen im Kantonsrat zeigen deutlich, dass umweltfreundliche Fahrzeuge in Zukunft steuerlich begünstigt werden sollen. Durch die Umstellung der Besteuerung auf Gewicht und Leistung wird ein Anreiz für den Kauf umweltfreundlicher Fahrzeuge geschaffen. Das Bonus-Malus-System soll sicherstellen, dass die finanziellen Auswirkungen neutral sind und die Steuereinnahmen für die Strassenfinanzierung gesichert bleiben.
Die Einführung neuer Besteuerungsmodelle ist ein wichtiger Schritt, um die Verkehrssituation im Kanton St. Gallen zu verbessern und den Übergang zu umweltfreundlicheren Verkehrsmitteln zu fördern. Die Diskussion und Abstimmung im Kantonsrat verdeutlichen das Interesse an einer nachhaltigen Verkehrspolitik, die sowohl ökologische als auch wirtschaftliche Aspekte berücksichtigt.
Insgesamt spiegelt der Beschluss des Kantonsrats im Kanton St. Gallen den Trend wider, umweltfreundliche Verkehrsalternativen zu bevorzugen und Anreize für die Nutzung dieser Fahrzeuge zu schaffen. Die Einführung neuer Besteuerungsmodelle wird dazu beitragen, die Umweltbelastung im Verkehrssektor zu reduzieren und die Nachhaltigkeit der Verkehrspolitik im Kanton St. Gallen langfristig zu unterstützen.
