Die Schweiz plant die Einberufung einer Nahost-Konferenz, nachdem sie grünes Licht von der Uno erhalten hat. Die Konferenz soll die Vertragsparteien der Genfer Konventionen zusammenbringen und die Achtung des Völkerrechts sowie den Schutz der Zivilbevölkerung in der Region fördern. Besonders im Gaza-Streifen wird ein sofortiger Waffenstillstand, ungehinderter Zugang für humanitäre Hilfe und die Freilassung von Geiseln gefordert.
Trotz der eindeutigen Illegalität der Besetzung der palästinensischen Gebiete durch Israel, entschied sich die Schweiz bei der Uno-Abstimmung zur Einberufung der Konferenz für Enthaltung. Dies aufgrund einiger Punkte, die über das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs hinausgehen, wie die Frist von zwölf Monaten für den Rückzug Israels ohne klare Sicherheitsgarantien für Israel. Die Uno-Generalversammlung forderte den Rückzug Israels mit einer Mehrheit von 124 Stimmen innerhalb eines Jahres.
Die Schweiz betont die Dringlichkeit der Einhaltung des Völkerrechts und des Schutzes der Zivilbevölkerung im Nahostkonflikt. Sie fordert eine politische Lösung für die Besetzung der palästinensischen Gebiete und unterstützt den Friedensprozess in der Region. Die Einberufung einer Nahost-Konferenz soll dazu beitragen, die verschiedenen Parteien zusammenzubringen und eine dauerhafte Lösung für den Konflikt zu finden.
Die geplante Nahost-Konferenz soll die Genfer Konventionen stärken und die Einhaltung internationaler Menschenrechtsstandards in der Region fördern. Besonderes Augenmerk wird auf den Schutz der Zivilbevölkerung im Gaza-Streifen gelegt, wo dringend humanitäre Hilfe benötigt wird. Die Schweiz setzt sich für einen umfassenden Waffenstillstand und sicheren Zugang zu Hilfsgütern ein.
Trotz der Enthaltung bei der Uno-Abstimmung betont die Schweiz ihr Engagement für eine politische Lösung im Nahostkonflikt. Sie fordert alle Parteien auf, sich konstruktiv an der geplanten Konferenz zu beteiligen und gemeinsam nach Lösungen für den langjährigen Konflikt zu suchen. Die Schweiz wird sich weiterhin für die Einhaltung des Völkerrechts und den Schutz der Zivilbevölkerung in der Region einsetzen.
