Ausland

Litauen wählt ein neues Parlament

Am kommenden Sonntag werden rund 2,4 Millionen wahlberechtigte Litauer über ein neues Parlament entscheiden. In der Hauptstadt Vilnius werden die 141 Sitze in der Volksvertretung Seimas neu besetzt. Aktuellen Umfragen zufolge könnte es zu einem Regierungswechsel kommen, wobei die oppositionellen Sozialdemokraten die stärkste Kraft werden könnten. Die konservative Vaterlandsunion von Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte liegt hingegen nur auf dem dritten Platz. Es ist unklar, ob ihr Dreierbündnis an der Macht bleiben kann. Insgesamt werden sechs politische Kräfte voraussichtlich den Einzug ins Parlament schaffen.

Die Auswahl der neuen politischen Vertretung erfolgt in zwei Runden. Insgesamt treten 15 Parteien und Wahlbündnisse zur neunten Wahl seit der Unabhängigkeit Litauens von der Sowjetunion im Jahr 1991 an. Aufgrund des Verhältniswahlrechts werden 70 Sitze an politische Parteien auf Listenbasis vergeben, während die übrigen 71 Sitze erst in einer Stichwahl zwei Wochen später als Direktmandate vergeben werden. Es wird erwartet, dass keine der Parteien eine absolute Mehrheit erreichen wird.

Unabhhängig vom Wahlausgang wird Litauen voraussichtlich weiterhin eine klare Linie in Bezug auf die EU- und NATO-Politik verfolgen und seine Unterstützung für die Ukraine beibehalten. Der russische Angriffskrieg und dessen Konsequenzen haben auch den Wahlkampf beeinflusst, wobei innen- und sozialpolitische Themen im Mittelpunkt standen. Die Bundeswehr wird in den kommenden Jahren voraussichtlich verstärkt in Litauen präsent sein. Als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in Europa und das aggressive Verhalten Russlands hat die deutsche Bundesregierung zugesichert, eine gefechtsbereite Brigade mit bis zu 5000 deutschen Soldaten dauerhaft im Baltenstaat zu stationieren.

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