Am Dienstag stehen wichtige Urteile am Europäischen Gerichtshof (EuGH) an, bei denen Google und Apple im Fokus stehen. Der EuGH wird über eine Wettbewerbsstrafe für Google und Steuernachzahlungen für Apple entscheiden, die beide Forderungen der EU-Kommission in Milliardenhöhe betreffen.
Die EU-Kommission verhängte im Jahr 2017 gegen Google eine Geldbuße in Höhe von 2,4 Milliarden Euro, da der Suchmaschinenbetreiber seinen eigenen Preisvergleichsdienst Google Shopping bevorzugte und damit seine Marktmacht missbrauchte. Google und sein Mutterkonzern Alphabet klagten gegen die Strafe vor dem Gericht der EU, jedoch erfolglos. Sie zogen daraufhin vor den EuGH, der nun sein Urteil verkünden wird.
Im Fall von Apple forderte die EU-Kommission im Jahr 2016 den Technologiekonzern auf, 13 Milliarden Euro Steuern in Irland nachzuzahlen. Im Jahr 2020 hatte Apple vor dem EU-Gericht Erfolg, da die Richter die Nachforderung für nichtig erklärten. Sie argumentierten, dass die Kommission nicht nachweisen konnte, dass die Steuervereinbarungen von Apple in Irland aus den Jahren 1991 und 2007 eine verbotene staatliche Beihilfe darstellten.
Die Kommission ging in Berufung beim EuGH, der am Dienstag sein Urteil in diesem Fall verkünden wird. Das Verdikt wird am Morgen um 09.30 Uhr erwartet. Diese Entscheidungen werden Auswirkungen auf die zukünftige Geschäftstätigkeit von Google und Apple in der EU haben und könnten auch Signalwirkung für andere Technologiekonzerne haben, die ähnliche Steuer- oder Wettbewerbsprobleme mit der EU haben. Es bleibt abzuwarten, wie die Urteile ausfallen werden und welche Konsequenzen sie für die beiden Unternehmen haben werden.
