Beim 75-Jahr-Jubiläum der Genfer Konventionen fordert Bundesrat Ignazio Cassis eine strikte Umsetzung des humanitären Völkerrechts. Er betont, dass dieses Recht nicht nur auf dem Papier existieren dürfe, sondern in der Realität umgesetzt werden müsse. Weltweit gibt es derzeit 120 bewaffnete Konflikte, in denen Verletzungen des humanitären Völkerrechts häufig ungeahndet bleiben. Cassis bezeichnete die Einhaltung der Genfer Konventionen von 1949 als eine politische Priorität, die es zu respektieren gelte.
Der Schweizer Aussenminister verwies auf eine Resolution, die von der Schweiz im Uno-Sicherheitsrat eingereicht wurde und den Schutz humanitärer Helferinnen und Helfer in Kriegen fordert. Diese Resolution wurde im Mai verabschiedet, ebenso wie weitere Uno-Resolutionen zum Schutz der Bevölkerung in Konflikten. Trotz der Einladung Russlands als einziges Land der Mitglieder des Sicherheitsrats verweigerte, fand der Anlass in Genf statt. Sierra Leones Aussenminister Timothy Musa Kabba betonte die wichtige Rolle des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes und der internationalen Gemeinschaft bei seiner eigenen Entwicklung.
Mirjana Spoljaric Egger, die Präsidentin des IKRK, betonte, dass das 75-Jahr-Jubiläum der Genfer Konventionen kein Grund zum Feiern sei. Sie rief dazu auf, dem humanitären Völkerrecht weiterhin politische Priorität einzuräumen. Die Genfer Konventionen gehen auf den Schweizer Henry Dunant zurück, der nach dem Schlachtfeld von Solferino die Rotkreuz-Bewegung gründete. Insgesamt haben 196 Länder die Genfer Konventionen ratifiziert, die grundlegende Prinzipien des humanitären Völkerrechts festlegen.
Es bleibt die Frage, ob die Schweiz im Uno-Sicherheitsrat tatsächlich einen Einfluss auf die Umsetzung des humanitären Völkerrechts hat. Trotz der Bemühungen von Ignazio Cassis und anderen Mitgliedern des Sicherheitsrats sind viele Verletzungen des Völkerrechts nach wie vor ungeahndet. Die Forderung nach einem konsequenten Schutz humanitärer Helferinnen und Helfer sowie der Bevölkerung in Konflikten bleibt daher weiterhin bestehen.
Insgesamt zeigt das 75-Jahr-Jubiläum der Genfer Konventionen die Wichtigkeit des humanitären Völkerrechts und die Notwendigkeit einer konsequenten Umsetzung. Das Verhalten Russlands, die Einladung zum Besuch in der Schweiz abzulehnen, verdeutlicht die Herausforderungen bei der Einhaltung dieser Grundprinzipien. Dennoch setzen sich Akteure wie Ignazio Cassis und das IKRK weiterhin für den Schutz der Bevölkerung in bewaffneten Konflikten ein. Es bleibt zu hoffen, dass ihre Bemühungen dazu beitragen, das humanitäre Völkerrecht weltweit zu stärken.
