Die eidgenössischen Räte haben beschlossen, dass die Kulturförderung für die Jahre 2025 bis 2028 um 186,9 Millionen Franken für Pro Helvetia erhöht wird. Dieser Betrag ist das Ergebnis einer Einigung über die Finanzierung der Bundesbeiträge für die Kultur. Der Ständerat hatte zunächst darauf bestanden, die Mittel für Pro Helvetia nicht um 6,5 Millionen Franken zu kürzen, was vom Nationalrat schließlich akzeptiert wurde. Insgesamt stellt der Bund rund 990 Millionen Franken für verschiedene kulturelle Institutionen zur Verfügung.
Die Kulturstiftung Pro Helvetia erhält einen Zahlungsrahmen im Rahmen der neuen Kulturbotschaft des Bundes für die Jahre 2025 bis 2028. Insgesamt werden zwölf Erlassen verabschiedet, um Finanzhilfen für das Bundesamt für Kultur, die Filmförderung des Bundes, das Schweizerische Nationalmuseum und Pro Helvetia bereitzustellen. Die Entscheidung zur Anrufungskompetenz bei Streitigkeiten über historisch belastetes Kulturerbe bleibt jedoch ein offener Punkt. Während der Bundesrat und der Nationalrat die einseitige Anrufung der Kommission unterstützen, möchte der Ständerat, dass alle Parteien zustimmen müssen.
Die Finanzierung der Kulturförderung für die nächsten Jahre ist ein wichtiger Schritt, um die kulturelle Vielfalt in der Schweiz zu unterstützen und zu fördern. Mit der Bereitstellung von Mitteln für Institutionen wie Pro Helvetia können Künstler und Kulturschaffende gefördert werden, um ihre Projekte zu realisieren und die kulturelle Landschaft des Landes zu bereichern. Die Einigung der eidgenössischen Räte über die finanzielle Unterstützung für Pro Helvetia ist ein Signal dafür, dass die Politik die Bedeutung der Kultur für die Gesellschaft erkennt und unterstützt.
Die Diskussion über die Anrufungskompetenz der Parteien bei Streitigkeiten über historisch belastetes Kulturerbe zeigt, dass es noch offene Fragen gibt, die geklärt werden müssen. Die unterschiedlichen Ansichten zwischen dem Nationalrat und dem Ständerat müssen ausgeräumt werden, um eine einheitliche Regelung zu finden. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Diskussion entwickeln wird und ob in Zukunft eine Einigung erzielt werden kann, die allen Beteiligten gerecht wird.
Insgesamt ist die Entscheidung der eidgenössischen Räte, die Kulturförderung für die Jahre 2025 bis 2028 mit zusätzlichen Mitteln für Pro Helvetia zu unterstützen, ein wichtiger Schritt zur Stärkung der kulturellen Szene in der Schweiz. Die Bereitstellung von finanziellen Mitteln für kulturelle Institutionen ist entscheidend, um die Vielfalt und Kreativität der Kunst- und Kulturlandschaft des Landes zu erhalten und weiterzuentwickeln. Diese Entscheidung unterstreicht die Bedeutung der Kultur für die Gesellschaft und zeigt, dass die Politik sich für ihre Förderung einsetzt.
Insgesamt ist die Einigung über die Kulturförderung für die Jahre 2025 bis 2028 ein wichtiger Schritt, um die kulturelle Vielfalt und Kreativität in der Schweiz zu unterstützen und zu fördern. Mit der Bereitstellung von finanziellen Mitteln für Institutionen wie Pro Helvetia können Künstler und Kulturschaffende ihre Projekte realisieren und dazu beitragen, die kulturelle Landschaft des Landes zu bereichern. Der offene Punkt der Anrufungskompetenz zeigt jedoch, dass es noch Diskussionsbedarf gibt, um eine einheitliche Regelung zu finden, die allen Beteiligten gerecht wird.
