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Deutschland Barnier Premierminister stiehlt die Show

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zieht sich zunehmend aus dem Rampenlicht zurück und überlässt die Bühne seinem Premierminister Michel Barnier. Macron, der zuvor als „Jupiter“ oder „Hyperpräsident“ bekannt war, hat nach den Wahlniederlagen seines Lagers an Einfluss verloren. Bei einer Kabinettssitzung fungierte er lediglich als Moderator, während Barnier die Regierungsgeschäfte leitete und neue Maßnahmen im Haushaltsentwurf vorstellte, darunter die Einführung einer Sondersteuer für große Unternehmen und wohlhabende Haushalte.

Macron gab zu, dass er sich für einige konservative Mitglieder seiner Regierung schäme und betonte, dass dies nicht seine Regierung sei. Die Entscheidung zur Einführung neuer Unternehmensteuern markierte einen deutlichen Wandel von Macrons bisheriger Politik, die darauf abzielte, Frankreich als attraktiven Wirtschaftsstandort zu etablieren. Barnier betonte bereits zu Amtsantritt, dass die Regierung regiere und der Präsident präsidieren solle, was einen klaren Bruch mit dem bisherigen Verständnis der Präsidentenrolle darstellte.

Macron suchte auch in Europa Zuflucht und tauschte sich mit dem deutschen Kanzler Scholz aus, um Erfahrungen im Umgang mit interner Kritik zu teilen. Die Präsidentenpartei hat in den letzten Wochen mehrere Rückschläge erlitten, darunter das Vertrauensverlust von Abgeordneten und eine anhaltende Identitätskrise. Macron äußerte erstmals öffentlich sein Interesse an der europäischen Ebene und betonte die Möglichkeiten zur Förderung von Wachstum und Potenzialen.

Die klare Trennung zwischen Macron und Barnier wurde auch durch symbolische Akte deutlich, wie die eigenmächtige Nominierung eines EU-Kommissars durch Macron und die Verlegung einer Pressekonferenz von Barnier in sein Amt. Trotzdem wird Macron weiterhin Frankreich bei EU-Gipfeln vertreten, während Barnier die Regierungsgeschäfte leitet. Der französische Einfluss in der EU schwindet jedoch, was auf Haushaltsprobleme und deutsch-französische Unstimmigkeiten zurückzuführen ist.

Macrons Interesse an einer repräsentativen Rolle ähnlich wie der deutschen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier könnte darauf hindeuten, dass er sich zunehmend von der aktiven Politik zurückziehen möchte. Dies wird jedoch von Voraussetzungen wie Haushaltsproblemen und EU-Konflikten beeinflusst. Trotzdem könnte Steinmeier am Ende eine Art Vorbild für Macron darstellen, um eine neue Rolle im politischen Geschehen zu finden.

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