Das VBS hat vor kurzem einen Antrag auf 10 Milliarden für die Armee gestellt, um die Armee bis 2030 nachrüsten zu können. Die Begründung für diese Finanzierung ist ein düsteres Szenario, das im Falle einer erneuten Präsidentschaft von Donald Trump eintreten könnte. Das interne Papier, das «10 vor 10» erhalten hat, skizziert ein Worst-Case-Szenario, in dem Europa zu zerbrechen droht, wenn Trump gewählt wird.
Das Szenario, das angeblich in Nato-Kreisen diskutiert wird, basiert darauf, dass Trump als US-Präsident gewählt wird und die Ukraine fallen lässt. Dies könnte zu einer massiven Flüchtlingskrise führen, bei der bis zu fünf Millionen Menschen nach Westeuropa kommen könnten. Hinzu käme eine mögliche Destabilisierung des Westbalkans durch Russland und Regimewechsel in Afrika, die die Migrationsdruck in Europa weiter verstärken würden. Das VBS betont, dass dieses Szenario nicht von ihnen erfunden wurde, sondern in der Nato diskutiert wird.
Die Bundesräte fanden das präsentierte Szenario wenig überzeugend. Während das Uvek den mutigen Ansatz des VBS lobte, nannte das EJPD die Argumentation „nicht nachvollziehbar und problematisch“. Nur Mitte-Ständerätin Andrea Gmür hielt das Szenario für realistisch, während FDP-Ständerat Josef Dittli und Grünen-Nationalrat Gerhard Andrey sich kritisch äußerten. Es bleibt abzuwarten, ob Donald Trump bei den nächsten Wahlen erneut zum US-Präsidenten gewählt wird und ob die Armee tatsächlich mit 10 Milliarden nachgerüstet werden muss.
Insgesamt zeigt der VBS-Antrag auf 10 Milliarden für die Armee die Besorgnis über die möglichen Auswirkungen einer erneuten Präsidentschaft von Donald Trump auf die Sicherheit in Europa. Das interne Papier skizziert ein düsteres Zukunftszenario, das die Notwendigkeit einer schnellen Aufrüstung der Armee betont. Die Diskussion darüber zeigt die Uneinigkeit unter den Bundesräten und Parlamentariern über die Ernsthaftigkeit und Nachvollziehbarkeit dieses Szenarios. Es bleibt abzuwarten, wie sich die politische Situation in den USA und Europa entwickeln wird und ob die Armee tatsächlich mit 10 Milliarden finanziert werden muss, um auf mögliche Krisen vorbereitet zu sein.
