Churer Parlament lehnt Sparpaket der Stadtregierung ab
Das Churer Parlament hat am Donnerstag umstrittene Sparvorschläge der Stadtregierung abgelehnt. Mit 10 zu 8 Stimmen wurde beschlossen, auf ein Spar- und Massnahmenpaket mit über 100 Massnahmen nicht einzutreten. Dies bedeutet, dass Massnahmen wie die Streichung des Eisfeldes im Stadtzentrum und Kürzungen bei Kultur, Kinderbetreuung und Schulen vom Tisch sind. Die Stadtregierung hatte das «Massnahmenpaket zum Erhalt der Investitionsfähigkeit» aufgrund von Aufträgen aus dem Gemeinderat und dem Parlament erstellt, mit dem Ziel, den Selbstfinanzierungsgrad nicht unter 60 Prozent fallen zu lassen.
Der Stadtrat hatte daraufhin ein Massnahmenpaket mit acht Millionen Franken neuen Einnahmen und ebenso hohen Einsparungen vorgeschlagen. Dies stiess jedoch auf massiven Widerstand in der Bevölkerung. Vor der Parlamentssitzung protestierten einige hundert Personen vor dem Rathaus gegen die Sparmassnahmen. Schliesslich wurde die Vorlage des Stadtrates von den Fraktionen von SP, Grünen und Mitte ohne Diskussion abgelehnt. FDP, SVP und GLP, die sich mit den Vorschlägen auseinandersetzen wollten, hatten das Nachsehen.
Es scheint, dass die Sparvorschläge der Stadtregierung in Chur nicht auf breite Zustimmung gestossen sind. Die Ablehnung des Parlaments deutet darauf hin, dass die Bevölkerung und die politischen Parteien nicht mit den Einsparungen und Massnahmen einverstanden waren. Vor allem Massnahmen wie die Streichung des Eisfeldes im Stadtzentrum und Kürzungen bei Kultur, Kinderbetreuung und Schulen haben Widerstand ausgelöst. Die Entscheidung des Parlaments zeigt, dass es notwendig ist, die Bedürfnisse und Wünsche der Bevölkerung ernst zu nehmen und angemessen zu berücksichtigen.
Es ist wichtig, dass politische Entscheidungen transparent und im Interesse der Bevölkerung getroffen werden. Die Ablehnung der Sparmassnahmen durch das Parlament in Chur zeigt, dass die Stimme der Bevölkerung Gehör gefunden hat. Es ist entscheidend, dass die Stadtregierung und die politischen Parteien auf die Bedenken und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger eingehen und gemeinsam nach Lösungen suchen, die für alle akzeptabel sind. Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer gerechten und zukunftsorientierten Stadtentwicklung.
Es bleibt abzuwarten, wie die Stadtregierung in Chur auf die Ablehnung der Sparmassnahmen reagieren wird. Es ist zu hoffen, dass sie die Entscheidung des Parlaments respektiert und gemeinsam mit allen Beteiligten nach Alternativen sucht, um die finanzielle Situation der Stadt langfristig zu verbessern. Es ist wichtig, dass alle Beteiligten konstruktiv zusammenarbeiten, um eine nachhaltige und ausgewogene Lösung für die finanziellen Herausforderungen der Stadt zu finden. Die Ablehnung der Sparvorschläge zeigt, dass die Bevölkerung in Chur den Willen hat, an der Gestaltung der städtischen Finanzpolitik aktiv mitzuwirken.



