Die Ratsleitung des Solothurner Kantonsrats hat sich für eine Erhöhung der Sitzungsgelder für die Parlamentsmitglieder ausgesprochen, um das Parlamentsmandat attraktiver zu gestalten. Bereits 2017 lag das Sitzungsgeld mit 130 Franken pro Halbtag im kantonalen Vergleich als zweittiefster Wert. Die aktuelle Entschädigung von etwa 10’100 Franken kompensiert den Lohnausfall der Ratsmitglieder nicht ausreichend, da die letzte Anpassung bereits 2008 erfolgt war.
Die Teuerung betrug seit der letzten Anpassung 7,6 Prozent und die Zahl der Sitzungen stieg von 15 im Jahr 2008 auf 21 im letzten Jahr. Die Ratsleitung schlägt vor, die Zahlungen auf 11’100 Franken zu erhöhen, um dem mittleren Wert aller Kantone zu entsprechen. Alternativ können auch andere Formen von Abgeltungen wie Beiträge an die Vorsorge der Ratsmitglieder, Informatik-Ausrüstung oder Erwerbsausfallbeiträge in Betracht gezogen werden.
Um die Parlamentsarbeit insgesamt attraktiver zu gestalten und die Vereinbarkeit mit dem Berufs- und Familienleben zu verbessern, soll eine umfassende Prüfung von Massnahmen erfolgen. Viele Personen können sich ein Engagement als Kantonsrat derzeit finanziell nicht leisten, was dazu führt, dass das Parlament nicht mehr ausreichend ein Abbild der Bevölkerung darstellt. Eine generelle Auslegeordnung zur Optimierung der Parlamentsarbeit wird vom Kantonsrat diskutiert.
Diese Massnahmen zielen darauf ab, das Engagement als Kantonsrat attraktiver zu gestalten und die Vereinbarkeit mit dem Berufs- und Familienleben zu verbessern. Die Ratsleitung schlägt vor, die Sitzungsgelder zu erhöhen und auch andere Formen von Abgeltungen für die Ratsmitglieder in Betracht zu ziehen. Durch eine generelle Auslegeordnung soll sichergestellt werden, dass das Parlament ein wirklich repräsentatives Abbild der Bevölkerung darstellt.
