Armee 2035: Bundesrat von Nationalrat genehmigt
Der Nationalrat hat die strategische Ausrichtung der Armee bis 2035 unterstützt, wobei der Fokus auf der Stärkung der Verteidigungsfähigkeit liegt. Bei einer Gesamtabstimmung nahm die grosse Kammer den ersten von insgesamt fünf Bundesbeschlüssen zur Armeebotschaft mit 131 zu 58 Stimmen an, wobei die SP und Grüne dagegen stimmten. Eine linke Minderheit unter der Leitung von Andrea Zryd schlug ein alternatives Armeemodell vor, das jedoch mit 130 zu 60 Stimmen abgelehnt wurde.
Insgesamt hatte der Nationalrat über rund ein Dutzend Änderungsanträge zu entscheiden, wovon nur ein Antrag einer Minderheit um Liliane Chappuis Zustimmung fand. Dieser Antrag befasst sich mit dem Schutz der kognitiven Integrität von Einzelpersonen und Bevölkerungen vor Angriffen, welche die Wahrnehmung manipulieren, wie zum Beispiel durch künstliche Intelligenz erstellte Videos oder die Wirkungsweise von Social-Media-Algorithmen.
Die Debatte im Nationalrat über die strategische Ausrichtung der Armee bis 2035 zeigte unterschiedliche Meinungen auf, wobei letztendlich der Schutz und die Verteidigungsfähigkeit im Zentrum standen. Die Mehrheit der Parlamentarier folgten dem Bundesrat in seinen Vorschlägen, während eine linke Minderheit ein alternatives Armeemodell mit Fokus auf Schutz und Rettung vorlegte, das jedoch abgelehnt wurde.
Der Schutz kognitiver Integrität vor externen Einflüssen wie künstlicher Intelligenz und Social-Media-Algorithmen gewann ebenfalls an Bedeutung in den Diskussionen im Nationalrat. Dieser Aspekt wurde von einer Minderheit um Liliane Chappuis aufgegriffen und fand teilweise Zustimmung, um die Bevölkerung vor Manipulationen der Wahrnehmung zu schützen.
Insgesamt zeigt die Entscheidung des Nationalrates zur Armeebotschaft 2035 einen klaren Fokus auf die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit und den Schutz der Bevölkerung vor Bedrohungen, sowohl physischer als auch kognitiver Art. Die Debatte verdeutlichte die verschiedenen Positionen innerhalb des Parlaments, wobei letztendlich die Mehrheit den Vorschlägen des Bundesrates folgte und die strategische Ausrichtung der Armee bis 2035 unterstützte.



