Ein Polizist aus Zürich wurde verurteilt, weil er geheime Informationen an eine Kanzleimitarbeiterin weitergegeben hatte. Die bedingte Strafe beträgt 20 Tagessätze à 100 Franken. Das Obergericht bezeichnete sein Verhalten als „leichtfertiges Plaudern“. Der 64-jährige Polizist hatte insgesamt fünf E-Mails mit vertraulichen Informationen verschickt, die er als „topsecret“ und „vertraulich“ gekennzeichnet hatte. Nachdem die Kanzleimitarbeiterin, die die Mails erhalten hatte, den Gemeindeschreiber informierte, wurde eine Strafanzeige gestellt.
Der Polizist arbeitete seit 40 Jahren in einer mittelgroßen Zürcher Stadt und hatte gehofft, vor dem Obergericht freigesprochen zu werden. Er argumentierte, dass er nie absichtlich das Amtsgeheimnis verletzen wollte und dass die Empfängerinnen der Mails selbst unter dem Amtsgeheimnis stehen. Sein Verteidiger argumentierte auch, dass möglicherweise keine Amtsgeheimnisverletzung vorliegt, wenn Informationen innerhalb derselben Verwaltungseinheit ausgetauscht werden. Das Obergericht war anderer Meinung und bestätigte den Schuldspruch.
Das Obergericht war sogar der Ansicht, dass die Strafe hätte erhöht werden sollen. Die Staatsanwaltschaft hatte jedoch das Strafmass der Vorinstanz akzeptiert, wodurch die Strafe nicht erhöht werden konnte. Der Polizist hat nun die Möglichkeit, das Urteil ans Bundesgericht weiterzuziehen. Sein Anwalt sagte, dass alle Optionen geprüft werden sollen, um das Urteil anzufechten.
Dieser Fall zeigt die Konsequenzen, wenn vertrauliche Informationen weitergegeben werden, selbst wenn dies versehentlich geschieht. Es unterstreicht die Wichtigkeit, das Amtsgeheimnis und die Vertraulichkeit von Informationen zu respektieren, um rechtliche Probleme zu vermeiden. Der Polizist muss nun mit den Folgen seiner Handlungen leben und die Konsequenzen seines „plauderns“ tragen.
Es ist wichtig, dass Mitarbeiter im öffentlichen Dienst sich ihrer Verantwortung bewusst sind und vertrauliche Informationen angemessen behandeln. In diesem Fall hätte der Polizist möglicherweise durch bessere Kommunikation mit seinem Vorgesetzten oder Kollegen den Fehler vermeiden können. Es ist ratsam, bei Unsicherheiten bezüglich der Weitergabe von Informationen rechtliche Beratung einzuholen, um sich vor rechtlichen Konsequenzen zu schützen.
Insgesamt ist es entscheidend, dass Mitarbeiter im öffentlichen Dienst sich der Bedeutung des Amtsgeheimnisses bewusst sind und ihre Pflichten ernst nehmen. Durch den respektvollen Umgang mit vertraulichen Informationen können rechtliche Probleme vermieden werden. Der Fall des Zürcher Polizisten dient als Mahnung, die Vertraulichkeit von Informationen zu wahren und die Konsequenzen einer Amtsgeheimnisverletzung zu berücksichtigen.
