Bei der AfD-Wahlparty in Brandenburg wurde ein umstrittenes Abschiebe-Lied gesungen, das für Aufsehen sorgte. Die Spitze der AfD verteidigte das Lied zunächst als unproblematisch, doch es gab Konsequenzen. Die Brandenburger AfD darf das Lied nun nicht mehr spielen, nachdem eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgegeben wurde.
Mehrere junge AfD-Anhänger hatten auf der Wahlparty der AfD in Potsdam das Lied zum Thema Abschiebungen angestimmt. Dabei sangen sie zur Melodie des Songs „Das geht ab. Wir feiern die ganze Nacht“ der Band Die Atzen: „Hey das geht ab, wir schieben sie alle ab, sie alle ab“. Es wurde eine Tafel mit der Aufschrift „Millionenfach abschieben“ hochgehalten. Die Polizei prüfte den Verdacht der Volksverhetzung, während die AfD-Spitze das Lied als unproblematisch ansah.
Landeschef René Springer informierte die Mitglieder darüber, dass der Landesverband eine verbindliche Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben musste, um mögliche Vertragsstrafen zu vermeiden. Im schlimmsten Fall könnten Prozesskosten von bis zu 36.000 Euro anfallen. Springer warnte vor den Konsequenzen eines Verstoßes gegen diese Erklärung und betonte die Ernsthaftigkeit der Situation.
Die Rapper Die Atzen, deren Melodie für das Abschiebe-Lied verwendet wurde, reagierten auf Instagram auf den Vorfall und betonten, dass nur die Hertha BSC Ostkurve und Spongebob ihren Song umdichten dürften. Die Jugendorganisation Junge Alternative, die das Lied im Rahmen ihrer Wahlkampfkampagne gesungen hatte, verteidigte ihr Verhalten und betonte das Recht der Jugend, ausgelassen zu feiern. Die AfD-Spitze hatte das Lied als unbedenklich eingestuft.
Die Konsequenzen, die die AfD in Brandenburg nach dem Abschiebe-Lied ziehen musste, verdeutlichen die Bedeutung der politischen Verantwortung und Sensibilität im Umgang mit kontroversen Themen. Die Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die möglichen finanziellen Konsequenzen dienen als Mahnung für die Partei, künftig sensibler mit solchen Themen umzugehen und den rechtlichen Rahmen einzuhalten. Dieser Vorfall zeigt, wie schnell populistisch motivierte Aktionen zu rechtlichen und politischen Konsequenzen führen können.
