Ausland

Berset strebt an, den Handlungsspielraum im Europarat voll auszuschöpfen.

Alain Berset, der bald als Generalsekretär des Europarats antritt, bereitet sich intensiv darauf vor, die Demokratie zu stärken und die Ukraine zu unterstützen. In einem Interview mit der Nachrichtenagentur Keystone-SDA sagte Berset, dass er sich auf seinen Amtsantritt am 18. September vorbereite. Er betonte die Bedeutung, sich auf die aktuellen Entwicklungen in Europa zu konzentrieren, sowie die Unterstützung der Ukraine als zentrale Aufgaben seiner zukünftigen Rolle.

Der Europarat habe nicht auf Berset gewartet, um zu funktionieren, dennoch sei es wichtig, Kontinuität zu wahren und die aktuellen Herausforderungen zu bewältigen. Berset betonte, dass er die neue Aufgabe mit vollem Einsatz angehen werde. Er erklärte, dass die Herausforderung als Generalsekretär größer sei als alles, was er zuvor erlebt habe, da er nun mit 46 Mitgliedsländern, verschiedenen Sprachen und einer großen Vielfalt konfrontiert sei.

Obwohl die Position des Generalsekretärs des Europarats ohne direkte Verantwortung für die Führung eines Landes komme, trage sie dennoch eine große Verantwortung. Berset betonte, dass er für mehr als 1800 Personen verantwortlich sein werde und der Handlungsspielraum des Generalsekretärs nicht zu unterschätzen sei. Er erklärte, dass es in einigen Mitgliedsländern des Europarats schwere Menschenrechtsverletzungen und Verstöße gegen demokratische Prinzipien gebe, was eine Verbesserung notwendig mache.

Berset zeigte Verständnis für die kritischen Äußerungen des Schweizer Parlaments und Bundesrates bezüglich einer Verurteilung der Schweiz durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte aufgrund von Untätigkeit im Klimaschutz. Er betonte jedoch die Bedeutung, dass das Thema ernst genommen werde und eine Debatte stattfinde. Obwohl Berset als Generalsekretär nicht mehr die Schweiz direkt vertritt, sieht er dennoch Potenzial für gegenseitige Vorteile durch mehr Schweiz in Europa und umgekehrt.

Insgesamt wird der Amtsantritt von Alain Berset als Generalsekretär des Europarats in einer Zeit großer Herausforderungen erfolgen, in der die Kräfte in Europa auseinanderzudriften scheinen. Berset betonte die Notwendigkeit einer neuen Annäherung in den kommenden Jahren, um die demokratischen Prinzipien und die Europäische Menschenrechtskonvention zu wahren. Er zeigte sich entschlossen, die neuen Aufgaben mit vollem Einsatz anzugehen und die Demokratie zu stärken sowie die Ukraine zu unterstützen.

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