In Russland häufen sich Beschwerden über eingeschränkte Nutzungsmöglichkeiten der Videoplattform Youtube, was möglicherweise politisch motiviert ist. Medien berichten von Ausfällen und beziehen sich auf den Dienst «Sboj.RF», der Störungen auf Websites erfasst. Besonders in Moskau und St. Petersburg, aber auch in anderen Teilen des Landes, wurden Probleme gemeldet. Russland hatte bereits zuvor grosse soziale Netzwerke wie X und Facebook blockiert, die nur noch über geschützte Verbindungen (VPN) erreichbar sind.
Die Schwierigkeiten mit Youtube sind nicht überraschend, da das Aussenministerium von Moskau die Plattform kritisiert hat, weil sie russische Kanäle blockiert und Anweisungen der Behörden ignoriert hat, bestimmte Beiträge zu entfernen. Ein Parlamentsabgeordneter warnte bereits vor einer möglichen Drosselung der Geschwindigkeit beim Herunterladen von Youtube-Inhalten um bis zu 70 Prozent. Der Duma-Ausschuss für Informationspolitik rechtfertigte dies als notwendige Massnahme gegen die Youtube-Führung, die russische Gesetze verletzen und ignorieren würde.
Russland hat bereits vor Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine Vorbereitungen getroffen, um den Informationsfluss im Internet im Land einzuschränken. Seit Kriegsbeginn hat die Aufsichtsbehörde Roskomnadsor Tausende Internetseiten blockiert, die nicht mit den Interessen des russischen Machtapparats übereinstimmen. Diese Massnahmen zeigen den Versuch Russlands, die Kontrolle über das Internet im Land zu verstärken und den Zugang zu bestimmten Plattformen einzuschränken.
Es ist offensichtlich, dass die Einschränkungen bei der Nutzung von Youtube in Russland Teil einer grösseren Strategie sind, um die Meinungsfreiheit im Land zu kontrollieren und unliebsame Inhalte zu zensieren. Die Youtube-Sperren sind Teil eines umfassenderen Musters, bei dem Russland versucht, den Informationsfluss im Land zu reglementieren und die Kontrolle über Online-Plattformen zu erlangen. Diese Massnahmen sind ein weiterer Schritt zur Abschottung des russischen Internets und zur Begrenzung des freien Zugangs zu Informationen für die Bürgerinnen und Bürger.
Es bleibt abzuwarten, wie die Situation mit Youtube in Russland weiter eskalieren wird und welche Massnahmen die Regierung ergreifen wird, um ihre Kontrolle über das Internet zu festigen. Die Beschwerden über die eingeschränkte Nutzung von Youtube sind nur ein Teil der grösseren Diskussion über die Meinungsfreiheit und den Informationsfluss in Russland. Die internationale Gemeinschaft sollte diese Entwicklungen aufmerksam verfolgen und sich für die Bewahrung der Meinungsfreiheit und des freien Zugangs zu Informationen in Russland einsetzen.
