540 Personen wurden an deutschen Grenzen abgewiesen
In den vergangenen fünf Tagen wurden an den deutschen Grenzen insgesamt 898 unerlaubte Einreisen festgestellt, von denen 540 Personen von der Bundespolizei zurückgewiesen wurden. Diese Zahlen wurden von der «Bild am Sonntag» veröffentlicht. Unter den zurückgewiesenen Personen waren auch 23, die zuvor bereits aus Deutschland abgeschoben worden waren. Die Bundespolizei hat bei den Grenzkontrollen insgesamt zehn mutmaßliche Schleuser festgenommen und 114 offene Haftbefehle vollstreckt. Bundespolizeipräsident Dieter Romann bestätigte die Zahlen und lobte die gute Arbeit der Beamtinnen und Beamten.
Die Bundespolizei in Hannover gab bekannt, dass die stationären Kontrollen an der Grenze zwischen den Niederlanden und Niedersachsen reibungslos verlaufen sind und von vielen Reisenden Verständnis entgegengebracht wird. Für Aufsehen sorgten jedoch drei Drogenschmuggler, die versuchten, sich der Kontrolle zu entziehen und auf der Autobahn flüchteten. Sie wurden von Beamten gestoppt und hatten Haschisch in ihrem Kofferraum transportiert. Bundesinnenministerin Nancy Faeser ordnete die stationären Kontrollen ab dem 16. September an allen deutschen Landgrenzen an, um die irreguläre Migration einzudämmen.
Die Grenzkontrollen an den Landgrenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz bestehen bereits seit Mitte Oktober, während sie an der deutsch-österreichischen Grenze seit Herbst 2015 durchgeführt werden. Im Schengen-Raum sind Grenzkontrollen normalerweise nicht vorgesehen, doch aufgrund der aktuellen Situation wurden sie eingeführt. Die Kontrollen an den Übergängen zu Frankreich, Luxemburg und Belgien sind laut Angaben der Bundespolizei in Rheinland-Pfalz und im Saarland bislang ohne größere Vorkommnisse verlaufen.
Der Präsident des Bundeskriminalamts, Holger Münch, äußerte sich positiv zu den Grenzkontrollen und bezeichnete sie als wirksames Mittel im Kampf gegen Schleuserkriminalität. Er betonte jedoch auch die Notwendigkeit einer starken internationalen Zusammenarbeit bei Ermittlungen gegen Schleuser-Netzwerke. Im vergangenen Jahr wurden rund 4.000 Tatverdächtige erfasst, was einem Anstieg von etwa einem Viertel im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Die Bundespolizei ist aktiv an der Bekämpfung der Schleuserkriminalität beteiligt und leistet einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit an den deutschen Grenzen.