Die jüngsten Aussagen von Kanzler Scholz zur Friedenskonferenz mit Russland wurden erneut in der Generaldebatte über den Haushalt 2025 im Bundestag diskutiert. Scholz betonte die Notwendigkeit, die Möglichkeit eines Friedens mit Russland auszuloten und betonte, dass es an der Zeit ist, weitere Gespräche zu führen. Er rief dazu auf, Russland in den Prozess einzubeziehen und betonte, dass die Unterstützung der Ukraine trotz möglicher Gegenstimmen weiterhin wichtig ist.
Der Kanzler erklärte, dass es wichtig sei, die Ukraine weiter zu unterstützen, solange dies notwendig sei. Gleichzeitig betonte er die Bedeutung eines fairen Friedens, der die Integrität und Souveränität der Ukraine respektiert. Scholz unterstrich, dass es wichtig sei, alle Möglichkeiten für eine solche Lösung auszuloten und betonte die Notwendigkeit, Russland in den Prozess der Friedensverhandlungen einzubeziehen.
Scholz wies darauf hin, dass einige rechtspopulistische Parteien möglicherweise gegen die Unterstützung der Ukraine seien, aber dennoch sei es wichtig, die Ukraine in ihrem Kampf zu unterstützen. Er betonte, dass ein fairer Frieden angestrebt werden müsse, der keine Diktate oder Kapitulationen beinhaltet. Der Kanzler rief dazu auf, alle Optionen für einen gerechten Frieden zu prüfen und betonte die Dringlichkeit dieses Prozesses.
In der Generaldebatte im Bundestag bekräftigte Kanzler Scholz seinen Aufruf zu Friedensgesprächen mit Russland und betonte, dass jetzt die Zeit sei, die Möglichkeiten für eine Lösung des Konflikts auszuloten. Er unterstrich die Notwendigkeit, Russland in den Prozess einzubeziehen und betonte die Bedeutung eines fairen Friedens, der die Souveränität und Integrität der Ukraine respektiert. Scholz betonte, dass die Unterstützung der Ukraine weiterhin wichtig sei, und rief dazu auf, alle Optionen für einen Frieden zu prüfen. Die Diskussion über den Haushalt 2025 wurde von Scholz genutzt, um seine Position zu verdeutlichen und zu bekräftigen.
