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Bundesrat beabsichtigt, sich an zwei Verteidigungsprojekten der EU zu beteiligen.

Die Schweiz plant, an zwei Verteidigungsprojekten der EU teilzunehmen, um die militärische Mobilität auf europäischem Territorium zu verbessern und die Zusammenarbeit im Bereich der Cyberverteidigung zu stärken. Die Genehmigung der EU für die Teilnahme der Schweiz steht jedoch noch aus. Die Projekte wurden im Rahmen der Permanent Structured Cooperation (Pesco) ins Leben gerufen, um die Streitkräfte der EU-Staaten kompatibler zu machen. Die Schweiz soll an den Projekten „Military Mobility“ und „Cyber Ranges Federation“ teilnehmen, um die Fähigkeiten der Streitkräfte zu erweitern und die Interoperabilität zu erhöhen.

Die Beteiligung der Schweiz an den Projekten ist Teil der intensivierten sicherheitspolitischen Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU, wie sie im Bericht zur Vertiefung der internationalen Kooperation der Armee von 2024 angestrebt wird. Die Schweiz äußerte bereits vor rund zwei Jahren ihr Interesse, an Pesco teilzunehmen, und die Teilnahme muss noch von den beteiligten Staaten und dem Rat der Europäischen Union genehmigt werden. Auch Drittstaaten wie die Schweiz können unter bestimmten Voraussetzungen an Pesco-Projekten teilnehmen, wenn sie einen erheblichen Mehrwert für das Projekt bieten.

Das Projekt „Military Mobility“ zielt darauf ab, die grenzüberschreitenden Transporte zu vereinfachen, damit Genehmigungen innerhalb weniger Tage bearbeitet und genehmigt werden können. Das Projekt „Cyber Ranges Federation“ soll die Zusammenarbeit im Bereich der Cyberverteidigung verbessern, indem die Computer-Simulationsumgebungen mehrerer Länder für realistischere Übungen verbunden werden. Die Schweiz plant, durch die Teilnahme an diesen Projekten die sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit der EU zu vertiefen und die Verteidigungsfähigkeit zu stärken. Die Projekte sollen dazu beitragen, die Streitkräfte der beteiligten Länder besser aufeinander abzustimmen und auf künftige Herausforderungen vorzubereiten.

Die EU-Staaten haben 2017 die Permanent Structured Cooperation ins Leben gerufen, um die Verteidigungsfähigkeit der EU zu verbessern und die militärische Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten zu stärken. Heute nehmen 26 von 27 EU-Mitgliedsstaaten an über 60 Projekten der Pesco teil, um gemeinsam an der Weiterentwicklung ihrer Verteidigungsfähigkeiten zu arbeiten. Die Schweiz plant, sich aktiv an dieser Zusammenarbeit zu beteiligen und von den Erfahrungen und Erkenntnissen der EU-Mitgliedstaaten zu profitieren. Die Genehmigung der EU für die Teilnahme an den Projekten „Military Mobility“ und „Cyber Ranges Federation“ wird erwartet, um die sicherheitspolitische Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU zu intensivieren und die Interoperabilität der Streitkräfte zu erhöhen.

Insgesamt stellt die Teilnahme der Schweiz an den Verteidigungsprojekten der EU eine wichtige Möglichkeit dar, die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheitspolitik zu stärken. Durch die gemeinsame Weiterentwicklung der Verteidigungsfähigkeiten und die Erhöhung der Interoperabilität der Streitkräfte können die Länder besser auf zukünftige Herausforderungen vorbereitet sein. Die Schweiz plant, aktiv an der Zusammenarbeit mit der EU teilzunehmen und von den Erfahrungen und Erkenntnissen der EU-Mitgliedstaaten zu profitieren. Die Genehmigung der EU für die Teilnahme der Schweiz an den Projekten wird erwartet, um die sicherheitspolitische Zusammenarbeit zu intensivieren und die Streitkräfte der beteiligten Länder besser aufeinander abzustimmen.

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