Die Wettbewerbskommission (Weko) hat nach rund zwei Jahren ihre Untersuchung gegen Novartis wegen des Vorwurfs des Patentmissbrauchs eingestellt. Die Behörde teilte mit, dass der Basler Pharmakonzern sich kartellrechtskonform verhalten habe. Die Weko hatte die Untersuchung im September 2022 eingeleitet und auch eine Hausdurchsuchung am Novartis-Hauptsitz in Basel durchgeführt, nachdem dem Unternehmen vorgeworfen worden war, ein Patent für ein Präparat zur Behandlung von Hautkrankheiten möglicherweise in unzulässiger Weise zum Schutz vor Konkurrenz eingesetzt zu haben.
Im Rahmen der Untersuchung arbeitete die Weko mit der Europäischen Kommission zusammen, um den Sachverhalt zu überprüfen. Nach Abschluss der Untersuchung wurde festgestellt, dass das Verhalten von Novartis im Bereich des Patentrechts üblich und kartellrechtskonform sei. Da keine Anhaltspunkte für einen Missbrauch gefunden wurden, schließt die Weko die Untersuchung ohne Konsequenzen ab. Die Europäische Kommission habe unabhängig den Sachverhalt analysiert und sei zu denselben Schlussfolgerungen gekommen, so die Schweizer Behörde.
Die Einstellung der Untersuchung bedeutet, dass Novartis nicht gegen das Kartellrecht verstoßen hat und sein Verhalten konform war. Die Vorwürfe des Patentmissbrauchs konnten nicht bestätigt werden. Die Zusammenarbeit zwischen der Weko und der Europäischen Kommission hat dazu beigetragen, den Sachverhalt eingehend zu prüfen und zu klären. Novartis hat betont, dass das Unternehmen stets die geltenden Gesetze und Regeln einhält und sich an die Vorschriften im Bereich des Patentrechts hält.
Die Entscheidung der Weko, die Untersuchung gegen Novartis einzustellen, ist ein wichtiger Schritt für den Pharmakonzern, da keine weiteren rechtlichen Konsequenzen drohen. Die Transparenz und Zusammenarbeit zwischen den Behörden haben dazu beigetragen, den Sachverhalt klarzustellen und zu klären. Novartis kann nun seine Geschäfte ohne den Schatten der Untersuchung fortsetzen und sich auf seine Forschung und Produktentwicklung konzentrieren.
Insgesamt zeigt die Einstellung der Untersuchung, dass Novartis im Rahmen des Patentrechts korrekt gehandelt hat und keine Anzeichen für einen Missbrauch gefunden wurden. Die enge Zusammenarbeit zwischen der Weko und der Europäischen Kommission hat dazu beigetragen, den Sachverhalt umfassend zu prüfen und zu klären. Novartis kann nun seine Aktivitäten weiterführen und seine Position als führendes Pharmaunternehmen stärken. Die Entscheidung der Weko unterstreicht die Bedeutung der Einhaltung von Gesetzen und Regeln im Wettbewerbsumfeld.
