Ausland

Streit mit von der Leyen? Neuer Kandidat für die EU-Kommission

Thierry Breton, der bisherige französische Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, ist kurz vor der Vorstellung der neuen EU-Kommission überraschend zurückgetreten. Als Grund nannte er Differenzen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. In einem öffentlichen Brief warf er ihr vor, ihn aus persönlichen Gründen aufgefordert zu haben, seinen Namen für die neue Kommission zurückzuziehen, ohne dies direkt mit ihm zu besprechen. Daraufhin trat Breton sofort als EU-Kommissar zurück. Sein Nachfolger aus Frankreich wird der geschäftsführende Aussenminister Stéphane Séjourné.

Die neue EU-Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen soll diese Woche im EU-Parlament in Strassburg vorgestellt werden. Breton galt als gesetzter Kandidat, doch nun wird Séjourné von Frankreich vorgeschlagen. Emmanuel Macron bedankte sich bei Breton für seine Arbeit und bezeichnete ihn als bemerkenswerten EU-Kommissar. Macron lobte Breton für seinen Beitrag zur europäischen Souveränitätspolitik in der Digitalpolitik und zur Stärkung des EU-Binnenmarktes während der Corona-Krise.

In der Vergangenheit hatte es bereits Spannungen zwischen von der Leyen und Macron gegeben, als Breton zum Binnenmarktkommissar ernannt wurde. Während seiner Amtszeit gab es auch öffentliche Kritik von Breton an von der Leyen. Sein Abgang wird in den europäischen Hauptstädten nicht mit großem Bedauern gesehen, da ihm vorgeworfen wurde, einseitig die nationalen Interessen Frankreichs zu vertreten und sich nicht unabhängig von den Regierungen der Mitgliedstaaten zu verhalten. Zudem wurde kritisiert, dass er sich ohne Absprache mit dem US-amerikanischen Tech-Milliardär Elon Musk anlegte.

Die Auswahl der Kommissare für die neue EU-Kommission ist der letzte große Schritt zur Neubesetzung von politischen Spitzenpositionen nach der Europawahl im Juni. Ursula von der Leyen legt dabei Wert auf Geschlechterparität und bat die EU-Staats- und Regierungschefs, sowohl männliche als auch weibliche Kandidaten für die Kommissionsposten vorzuschlagen. Die meisten EU-Mitgliedstaaten nominierten jedoch nur männliche Kandidaten, sodass die Geschlechterparität nicht erreicht wurde. Von der Leyen wurde bereits für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin nominiert und vom Europaparlament gewählt. Nun muss sie den Kommissaren ihre Aufgabenbereiche zuordnen.

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